Hilfe zu den AGB

[Sven Rautenberg]

Moin!

Alles andere, was man gern reinschreibt (Datenschutz, "Hausrecht" in meiner > Seite, externe Links, Bestimmungen nach TMG) gehört ins Impressum. Die >Dinger heißen nicht umsonst allgemeine GESCHÄFTSbedingungen.

Wenn jemand, jemanden anderen  ordentlich beschimpft und du keine AGB hast welche das verbieten wäre ich zumindest rein theretisch dran oder??

Falsch.

Das Verbot von Beschimpfungen ergibt sich aus der aktuellen Rechtslage laut Gesetz und Rechtsprechung. Dafür kann auch jeweils nur der Schimpfende belangt werden.

Als Betreiber einer Plattform, die erlaubt, Beschimpfungen loszuwerden und einer Öffentlichkeit zu präsentieren, bist du nur mittelbar dran. Nämlich dann, wenn dir entsprechende Inhalte bekannt waren, und du sie gebilligt hast und zu eigen gemacht hast. Wenn nicht, wirst du der Haftung ausweichen können, indem du die fraglichen Inhalte entfernst.

In dieser Beziehung kannst du mit AGB allerdings absolut nichts ausrichten. Deine Haftung entsteht wegen der Rechtslage. Davon kannst du dich nicht freimachen. Ansonsten könnte sich ja jeder Ladendieb herausreden, dass der Ladenbesitzer die AGB des Diebs zur Kenntnis nehmen müsste, dass er für seinen Konsum grundsätzlich keine geldliche Gegenleistung zahle.

- Sven Rautenberg