Moin,
immer wieder liest man "Urteil das Oberlandesgericht Stadt hat vom xx.xx.xxxx". Meine einfache Frage wäre, in wie weit ich nach diesen Urteilen handeln soll bzw. muss?
Ein konkreter Fall.
Letzte Woche hab ich eher durch Zufall von diesem Urteil erfahren:
http://openjur.de/u/566511.html
Bin dann gleich zu meinem Vorgesetzt gerannt und hab gemeint, dass wir bei unseren Newslettersystemen vorsichtiger agieren sollten bzw. er das mit unserem Rechtsanwalt mal abklären sollte. Als Antwort habe ich dann ein komplettes Ignorieren meines Anliegens bekommen mit der Begründung dass solche Urteile nur Einzelfälle wären. Mit anderen Worten würde uns jemand verklagen, dann würde es vor Gericht gehen und das ganze würde neu ausgefochten werden. Dass man erneut verlieren würde, wäre gleich 0.
Ich hab immer gedacht solche Urteile wären eine quasi Erweiterung des Gesetzes und man muss bzw. sollte sich daran halten. Aber so wie es sich mir jetzt dargelegt wurde, sind solche Urteile einmal Entscheidungen die nochmal so entschiedenen werden könnten, aber nicht müssen.
Gruß
Linkssprechender
T-Rex