Haben das TTIP und das Ausspähen nichts miteinander zu tun?

[Auge]

Hallo

abgesehen davon, dass ich das transatlantische Freihandelsabkommen, so wie es abläuft, ablehne, möchte ich mir eine Meinung bilden, ob die beiden Angelegenheiten wirklich nichts miteinander zu tun haben sollen.

Das ist ein spannendes Thema und eigentlich auch erst durch das Internet richtig begreifbar. Viele Medien sagen, es wird unserer Wirtschaft etwas bringen. In den USA sagen die Medien das gleiche. Nun, wie kann es beiden Seiten Vorteile bringen? Es wird eher so sein, das eine Seite profitiert.

Ich zitiere mal einen Spruch aus der linken Szene: „Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten.“. Ja, es wird auf beiden Seiten Gewinner geben. Das sind die Unternehmen, die von vereinheitlichten Standards aber auch von den Möglichkeiten, den Staat zu verklagen, profitieren.

Genen den ersten Punkt habe ich nichts, solange der höhere Standard der ist, der dann überall gilt (als wäre das sichergestellt). Gegen diese geheimen Femegerichte, die den Staaten für den Fall, dass diese für die Profite der Wirtschaft nachteilige Gesetze einführen wollten (als wollten sie das), als Drohkulisse gegenüber stehen, habe ich aber sehr wohl etwas. Die hebeln den Grundsatz „Alle Gewalt geht vom Staate aus“ endgültig aus.

Als Kompott werden die Verhandlungen geheim geführt, wobei sich die Beteiligten auch noch gegenseitig bespitzeln. Wir als die Betroffenen erfahren als Letzte, was zukünftig für unsere Gemeinwesen gelten soll. Haben wir eine Möglichkeit der Einflussnahme? Keine Ahnung, wissen wir überhaupt, wer da verhandelt, wen wir als beeinflussen müssten? Meiner Meinung nach werden sich die Staaten des letzten Rests an eigener Handlungsfähigkiet berauben. Aber das liegt ja im Trend.

Tschö, Auge