nicht angemeldet
Moin!
Ich habe eher den Eindruck gewonnen, dass wie auf "Absprache" sämtliche Kommentarfunktionen aller Onlinemedien abgeschaltet sind, sobald es um die Flüchtlingskrise geht.
Dafür gibt es genau einen Grund.
Man müsste diese Beiträge dann nämlich - entsprechend der gängigen Rechtsprechung ( Richter: "Sie haben da eine gefährliche Einrichtung betrieben und hätten die Kommentare kontrollieren müssen." ) - tatsächlich vor der Veröffentlichung lesen und juristisch bewerten (lassen) müssen. Und man hätte als Betreiber dann immer noch das Problem, dass hinsichtlich "grenzwertiger" Äußerungen dann zwei Anwälte und drei Richter (nur 1. Instanz, Hauptsache) insgesamt so bis zu 10 Meinungen haben.
Auf gut deutsch: Es gibt Themen (darunter die Entäußerungen vieler zu Recht besorgter, kluger Bürgern bis hin zu dummen, ungerechtfertigt aggressiven Extremisten) die kann man in einem solchen Forum nicht diskutieren, weil sich dann immer wieder jemand findet, der sich
- in einer Art und Weise im Ton vergreift, die eindeutig rechtswidrig ist.
- in einer Art und Weise im Ton vergreift, die nicht so ganz ganz eindeutig rechtswidrig ist.
- in einer Art und Weise im Ton vergreift, die ganz eindeutig nichts rechtswidrig ist, aber von Richtern dazu erklärt wird.
Wer die Freiheit haben will zu diskutieren, der möge also auch dem Forenbetreiber sagen, warum er das auf dessen Risiko tun will.
Oder erst mal dafür sorgen, dass der Forenbetreiber (hier: Der Verein SelfHTML) kein Risko hat. Das kann man machen, in dem man
- für eine Änderung der Gesetze und der Rechtsprechung sorgt (Betreiber eines Forums hat bei Unterlassungsklagen keine Haftung für Anwalts- und Gerichtskosten bis zum ersten Urteil und ist auch strafrechtlich nicht verantwortlich) oder
- pro Antwort und genannter Person pauschal ein paar zehntausend Euro für die Anwalts- und Gerichtskosten des Vereins hinblättert.
Allerdings wäre es dann wohl doch billiger im Fratzenbuch zu diskutieren.
Jörg Reinholz
Performer
Camping_RIDER
Auge
Matthias Apsel