Doch: Die Impressumspflicht besteht.
bearbeitet von Nachtwächter> > Kommerziell: Steuernummer und Telefonnummer fehlt!
>
> "Kommerziell" ist kein rechtliches Kriterium,
**[§ 55 Informationspflichten und Informationsrechte Rundfunkstaatsvertrag (RStV) in der Fassung des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags](http://www.urheberrecht.org/law/normen/rstv/RStV-13/text/2010_06.php3):**
> (1) Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
> …
Da nun stets
~~~php
true === (
("kommerzieller Zweck" != "persönlicher Zweck")
and
("kommerzieller Zweck" != "familiärer Zweck")
);
~~~
gilt ist die Aussage des Verwechselungswilligen jedenfalls sachlich und damit im Ergebnis auch juristisch richtig.
Doch: Die Impressumspflicht besteht.
bearbeitet von Nachtwächter> > Kommerziell: Steuernummer und Telefonnummer fehlt!
>
> "Kommerziell" ist kein rechtliches Kriterium,
**[§ 55 Informationspflichten und Informationsrechte Rundfunkstaatsvertrag (RStV) in der Fassung des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags](http://www.urheberrecht.org/law/normen/rstv/RStV-13/text/2010_06.php3):**
> (1) Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
> …
Da nun
~~~php
true === (
("kommerzieller Zweck" != "persönlicher Zweck")
and
("kommerzieller zweck" != "familiärer Zweck")
);
~~~
gilt ist die Aussage des Verwechselungswilligen jedenfalls sachlich und damit im Ergebnis auch juristisch richtig.