Das miese Geschäft der Abmahnungen, und wie sie möglich werden

[Henry]

Hallo marctrix,

Ich verstehe jetzt nicht so ganz, wodrauf du hinaus möchtest. Aber eines scheint mir klar: wenn etwas nicht rechtskonform umgesetzt werden kann, darf es gar nicht umgesetzt werden.

Vielleicht, weil Rechtskonform oft keine Frage von schwarz/weiß ist, sondern oft dazwischen liegt bzw. unklar ist. Selbst bei Urteilen entscheiden die Gerichte oft nicht unbedingt gleich, wo dann höhere Instanzen Klarheit schaffen könnten, es oft aber gar nicht so weit kommt. Will damit sagen, sich rechtskonform zu verhalten ist allenfalls eine Theorie, die praktisch nicht 100% funktioniert und unabhängig davon auch nicht in jeder Zeitepoche empfehlenswert ist.

Mitunter wird es dennoch gemacht und dann argumentiert, „dass es sich nicht anders machen lässt“. Das nützt vor Gericht dann aber nicht unbedingt.

Das nicht, aber Vergleichsurteile die anders juristisch gewertet wurden, schon ein wenig.

Gruss
Henry