EU-Urheberrechtslinie: Upload-Filter und LSR – Gemeinsame Aktion?

[Robert B.]

Hallo Julius,

… oder indem man einfach genug Marktmacht hat. In Deutschland haben sich die Verlage mit Google auf eine Gratislizenz geeinigt.

Daraus haben die Gesetzesschreiber dann vermutlich doch aus dem Fehlschlag in Deutschland gelernt. Die kostenlose Überlassung wird soweit ich weiß, untersagt. Google hat also genau eine Möglichkeit: Zahlen. Gratislizenzen gibt es nicht mehr und blocken ist wohl wegen dem Kartellrecht nicht möglich.

Das will ich sehen, wie man ein Unternehmen zu einer kostenpflichtigen Dienstleistung zwingen kann. Google ist kein Monopolanbieter. Ich würde an deren Stelle notfalls den Betrieb in der EU einstellen.

1. Mit allen Urhebern Verträge abschließen. (Hint: Das schaffen im Musik-Bereich beispielsweise nicht mal Spotify und Apple!)

Oder eine Verwertungsgesellschaft zur pauschalen Abrechnung involvieren, wie es das bei Texten, Bildern und Musik ja schon gibt.

Das ist utopisch. Es gibt zig Verwertunggesellschaften und was ist mit Code? Software-Entwickler haben keine Verwertungsgesellschaft …

Das ist nicht utopisch, das funktioniert ja schon.

Aber was soll mit Code sein? Interessiert das im Rahmen des LSR überhaupt jemanden? Wenn ja, wird es auch dafür eine Verwertungsgesellschaft geben (müssen).

Mit solchen Verfahren muss sich ja ein Rechteinhaber oder -verwerter jedes Mal beschweren anstatt pauschal abzukassieren.

Ein Optimum gibt es nicht. Letztlich muss man sich fragen, was im Zweifel höher zu werten ist, Meinungsfreiheit oder Schutz der Urheberrechte? Außerdem ist ein rechtssicherer Betrieb einer Plattform das ureigene Interesse des Betreibers. Dann moderiert man halt Kommentare – und außerdem erlangt man auch Kenntnis von solchen Urheberrechtsverletzungen, wenn man einfach mal drüber schaut. Dann muss man sich als Betreiber auch darum kümmern, es muss also nicht immer erst ein Urheber aktiv werden!

Hast du eine Vorstellung davon, wie schwierig der Nachweis beim Urheberrecht zu führen ist? Wenn du den Aufwand vorab machen möchtest, brauchst du unfassbar viele Ressourcen und musst vor allem Zugriff auf wirklich alle Werke haben. Das ist unmöglich, es sei denn, du zwingst gleichzeitig die Urheber und Rechteinhaber zur Nutzung von Verwertungsgesellschaften oder eindeutigen Repositories. Das geht aber weder mit der Kunst- noch der Meinungsfreiheit konform.

Viele Grüße
Robert