Protest gegen Artikel 13. Wo steckt der Fehler?

[marctrix]

Hej Gunnar,

Und ja: Abweichler gibt es zu recht und glücklicherweise trotzdem und selbstverständlich ist der Fraktionszwang nicht nur kein Gesetz, sondern nicht zulässig (als festgeschriebene Regel).

Warum heben manche Fraktionen den Fraktionszwang bei manchen Abstimmungen dann explizit auf?

IMHO weil sie explizit darauf hingewiesen werden sollen, dass sie sich nciht dem Gruppenzwang ergeben sollen und ihnen das auch keiner übel nimmt. Gruppenzwang entsteht ja aus sozialem Druck, den man von jedem einzeln Beteiligten nehmen will.

Ansonsten ist es in jeder Gruppe normal, dass man sich zum erreichen gemeinsamer Ziele auch dann gegenseitig unterstützt, wenn man mit Teilen des großen Ganzen nicht einverstanden ist, wohlwissend dass die Richtung für das große Ganze stimmt.

Wenn das nicht mehr der Fall ist und man die wesentlichen Ziele einer Gruppe nicht mehr mittragen kann, würde man wohl aus- und ggfs. in eine andere eintreten. Auch das kommt vor.

Und auch das ist keine Besonderheit von politischen Parteien.

Gleichgesinnte schließen sich zusammen und unterstützen einander ohne identische Meinungen zu haben. Aber eben ähnliche.

In Koalitionsverhandlungen wird mitunter explizit darauf hingewiesen, dass bestimmte vereinabrte Ziele zu erreichen sind. Das heißt man macht Zugeständnisse bei der freine Abstimmung, um gewollte politische Ziele zu erreichen und stellt das vertraglich sicher. Auch hier: menschliches Miteinander funktioniert nirgends, wenn man sich nciht verabredet und dann auch an Verabredungen hält. Stimmen Abgeordnete dann trotzdem die im Koalitionsvertrag vereinbarten Punkte, kann ihnen das Mandat nicht entzogen werden (so weit ich weiß, nciht einmal dann, wenn sie aus einer Partei austreten. Dies eabgeordneten sitzen dann als parteilose im Bundestag).

Siehe auch Koalitionszwang erklärt von der tagesschau

Marc