Protest gegen Artikel 13. Wo steckt der Fehler?

[Gunnar Bittersmann]

@@marctrix

Und ja: Abweichler gibt es zu recht und glücklicherweise trotzdem und selbstverständlich ist der Fraktionszwang nicht nur kein Gesetz, sondern nicht zulässig (als festgeschriebene Regel).

Warum heben manche Fraktionen den Fraktionszwang bei manchen Abstimmungen dann explizit auf?

IMHO weil sie explizit darauf hingewiesen werden sollen, dass sie sich nciht dem Gruppenzwang ergeben sollen und ihnen das auch keiner übel nimmt. Gruppenzwang entsteht ja aus sozialem Druck, den man von jedem einzeln Beteiligten nehmen will.

Und warum gilt das dann nur für einige wenige Abstimmungen? Warum setzt man die Abgeordneten bei den meisten Abstimmungen unter Druck?

Selbst wenn Fraktionszwang kein formales Gesetz ist: Wer seinem eigenen Gewissen folgt und von der Parteilinie abweicht, der fliegt raus, d.h. wird bei der nächsten Wahl nicht mehr aufgestellt, jedenfalls nicht auf einem aussichtsreichen Listenplatz.

„Die paar aufrechten Querdenker in den eigenen Reihen sind gut fürs Gesicht nach außen, intern ebnen wir sie ein“, singt Grönemeyer in „Mit Gott“. Und das ist wohl nicht auf die beschränkt, über denen das C riesengroß strahlt.

Fraktionszwang ist ein ungeschriebenes Gesetz. Und das macht es nicht besser.

LLAP 🖖