Protest gegen Artikel 13. Wo steckt der Fehler?

[Auge]

Hallo

Und eine Minderheitsregierung ohne Koalitionspartner käme derzeit auf etwas um die 25% Prozent, wenn die CDU ohne CSU so eine Regierung überhaupt übernehmen wollte.

Ich weiß ja nicht, was dir da angezeigt wird, bei mir steht, die größte Fraktion wäre die Gemeinschaft von CDU und CSU, welche auf 33% der Stimmen käme. Deine 25% kann ich also nicht nachvollziehen. Davon abgesehen wäre eine Minderheitsregierung, die mit 33% der Stimmen gebildet wird und nach der zitierten Umfrage auf die Unterstützung von mindestens zwei anderen Fraktionen angewiesen wäre, wohl tatsächlich zum scheitern verurteilt. Wir kennen aber auch Wahlergebnisse, bei denen die größte Fraktion auf 42% oder 45% der Sitze kam und dann jeweils nur die Unterstützung einer anderen Fraktion für ein Projekt bräuchte.

Nenn mir mal bitte ein Beispiel wo eine solche Regierung irgendwann etwas voran gebracht hätte, die gegen drei viertel der Abgeordneten etwas auf die Beine stellen soll.

Ich bin skeptisch, dass so etwas möglich ist.

Tja, ich verfüge nicht über Erfahrungen in der Politik anderer Staaten. Mir ist halt bekannt, dass Minderheitsregierungen zum Beispiel in skandinavischen Staaten durchaus gängig sind. Der Wikipedia-Artikel zum Lemma „Minderheitsregierung“ bestätigt mich mit seinen Beispielen darin. Wenn es dort heißt, dass beispielsweise „In Norwegen […] eine Minderheitsregierung der Normalfall [ist]“, kann ich wohl davon ausgehen, dass dort auch unter Minderheitsregierungen praktische Politik mit Entscheidungen, Gesetzen und allem Bimbambum stattfindet. Als erfolglos würde ich Norwegen jedenfalls nicht bezeichnen.

Anderseits waren Minderheitsregierungen nicht mein Thema, sondern Gunnars. Zumindest halte auch ich sie für möglich, auch wenn sie hierzulande eine typischerweise kurzzeitige Ausnahme sind und oft als Teufelszeug verdammt werden. Da nimmt es kein Wunder, wenn sich viele eine solche als längerfristiges Projekt nicht vorstellen können.

Tschö, Auge