nicht angemeldet
Hi,
Das Patent hat er vor 6 Jahren beantragt; damals hatte niemand Widerspruch eingelegt, obwohl das Verfahren wohl schon seit ca. 25 Jahren genutzt wird.
Hm. Wie passt das mit einer anderen Meldung von neulich zusammen:
Da wollte eine Firma (BASF, Bayer ??) ein Verfahren patentieren gesunkene Schiffe zu heben indem man Styroporkugeln hineinpumpt. Die haben kein Patent bekommen weil die Idee 10 Jahre (oder so) vorher bereits in einem Donald Duck (!!) Heft beschrieben worden war und daher nicht mehr neu war.
Und dann kann jemand ein Verfahren patentieren das seit 25 Jahren bekannt ist? Irgendwie raff' ich's nicht...
Gruss,
Armin