nicht angemeldet
Darf man eigentlich den Internet Explorer linken???
Ja, den der ist lizenziert - bei anderen muß man noch etwas Überzeugungsarbeit erbringen.
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Na ja, das scheint mir moch gar nicht so richtig problematisiert zu sein, ob der IE wirklich von Symicron _lizensiert_ ist!
Mit "abgegrenzt" kann ich ja leben, aber *lizensiert*???
Unter "Markenlizenz" versteht man zumindest unter Markenrechtlern etwas anderes. Das weiß GvG auch, aber als Parteivertreter muß man diese ja nicht selbst belasten .... ;) (- Würd' ich auch nicht tun)
Bislang ist das ja 'durchgegangen', aber wenn man mal jüngst ergangene BGH Rechtsprechung (Die bitte dem Schriftsatz entnehmen) zugrundelegt, dann mögen Zweifel viel Berechtigung haben.
Wir werden es ja in Nürnberg (im September wird mündlich verhandelt) sehen - auch wenn ich auf rein pragmatischen Erwägungen basierend(Registermarke innerhalb der Benutzungsschonfrist; viel zugunsten der Marke ergangene Rechtsprechung; mit Markenangelegenheiten nicht so oft befasstes Gericht) eher geneigt bin, kleinere Brötchen zu backen - was rauskommt, was ein erstmals mit der Materie befasstes Gericht zu sagen hat. Die Ausgangsposition ist sicherlich nicht besonders gut, aber das scheint mir schon eine Herausforderung zu sein, der man sich stellen kann ...
Also da mag man den Blick 'drauf halten ;)
bonngruesse
bho
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth