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Hallo Rolf,
auf die rhetorische Frage Deines Topics:
Der Patient lebt noch und es geht im den Umständen entsprechend ;-)
Im Ernst:
Die Sache ist vertrackt und man kann als "kleiner Mann" ganz schnell
im Schlamassel sitzen. Weniger, weil die Rechtslage so klar ist, wie
diverse Juristen behaupten, sondern weil sich viele sehr schnell
einschüchtern lassen.
Ein "ordentlicher" Mensch hat nunmal mit Anwälten und Gerichten nichts
zu tun und wird daher manche Abmahnung fressen, zähneknirschend eine
Anwaltsgebühr bezahlen und irgendwann die Brocken hinschmeissen.
Unter anderem aus diesem Grund strebt das SELFHTML-Team ja diesen
Musterprozess an; wir brauchen dringend Rechtssicherheit.
Neben dem von Dir erwähnten Disclaimer ist sicherlich ein guter
Schutz, darauf hinzuweisen, dass man nicht wissen kann, ob man ggf.
geschützte Begriffe auf seiner Website verwendet und die Besucher
bittet, einen ggf. darauf hinzuweisen.
Es wird einem Privatmenschen sicher kaum zumutbar sein, jedes Wort
beim Patent- und Markenamt checken zu lassen; und dass es bereits
kommerzielle Dienste gibt, die das machen, wundert mich nicht. Aber
in welchem Intervall willst Du das Prüfen lassen? Jeden Tag kann
ein neuer Begriff als Wortmarke geschützt werden - und was dann?
Früher oder später wird auch die Praxis des Patent- und Markenamtes
auf dem Prüfstand stehen; dazu gehört IMHO, dass Alltagsbegriffe aus
dem Internet - so wie Alltagsbegriffe aus dem realen Leben - nicht
(mehr) als Marke geschützt werden können. So wie man sich heute schon
nicht "Butterdose" schützen lassen kann, wird man dann eben inter-
nettypische Begriff und Abkürzungen nicht mehr schützen lassen
können.
Vor allem aber heisst es wohl, einen kühlen Kopf zu bewahren und
sich nicht abzocken zu lassen. Auch den Rat, die Website von einem
Anwalt prüfen zu lassen, halte ich für wenig sinnvoll: Wenn der
nicht gerade auf Markenrecht spezialisiert ist, wird er manchen Fall-
strick gar nicht erkennen können.
Also: Wer bleibt da übrig? Eine Elite oder der Abschaum?
Mit Sites wo hinter jedem Link ein Stempel mit einem Certificat
einer bekannten Anwaltskanzlei zu sehen sein muss?
Manche aus der Juristenzunft hätten sicher nichts dagegeb, aber es
bleibt doch zu hoffen, dass der gesunde Menschenverstand letztlich
siegen wird.
Sites wo draufsteht: "Ich linke Deine Site aber der Inhalt Deiner
Seite geht mich nichts an, ich distanziere mich davon!" Na
Klasse! Soweit sind wir schon ;-)
Leider, aber da wirst Du kaum umhin kommen. Natürlich ist es immer
eine Frage - und das wird gerne übersehen -, inwieweit man sich die
Inhalte "zu eigen" macht (das soll nämlich nach LG Hamburg Tatbe-
standsmerkmal sein): Eine reine "Linksammlung" nach dem Motto "Weitere
interessante Seiten im Netz" ist sicher etwas anderes als ein Link
in einem Text zum selben Kontext. Aber hier gilt: Sicher ist sicher.
Und ich persönlich hab kein Problem damit, wenn einer meine Seite
verlinkt und sagt, ich muss mich aus rechtlichen Gründen von den
Inhalten distanzieren - denn wenn er sie so schrecklich finden würde,
hätte er sicher keinen Link gesetzt (oder doch? Als abschreckendes
Beispiel vielleicht?)
Also, lass Dich nicht 'kirre' machen & weiterhin viel Spass im Netz,
zum Beispiel mit der neuen Satirefigur AdvoGraf (<88843.html>)
<img src="http://home.germany.net/100-80215/alex/images/promo/signet.gif" alt="">
<img src="http://home.germany.net/100-80215/alex/images/promo/akonline.gif" alt="">