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Wie schlimm isses wirklich?
aLiebe HTMLer,
nach einem herrlichen Sonntag wie er besser nicht sein konnte (Mountainbiking bis zum Abwinken, mistrauisch aus der Ilm guckende Forellen), erreichte mich heute eine Mail die mich mal wieder bedenktlich stimmt:
"...Uns ist in letzter Zeit vermehrt berichtet worden, dass
eine Reihe von Interentseitenbesitzern Abmahnungen von
Anwälten erhalten haben. Dies betrifft sowohl kleine als
auch sehr grosse Seiten. Es werden Urheberrechtsverletzungen
angegeben und teilweise hohe Geldstrafen angedroht.
Die einschlägige Rechtsprechung gibt Ihnen das Recht dazu,
es gibt nicht viel womit man sich schützen kann. Selbst
ein Link auf eine Seite die evtl geschützte Produkte/Marken
gelistet hat kann strafbar sein, wenn man nicht die
Genehmigung des Eigentümers hat!
... Somit besteht die Möglichkeit,
dass eine grosse Welle der Abmahnungen über Deutschland
und ganz Europa hereinbricht.
Weitere Informationen und Hilfe finden Sie unter:
---> www.freedomforlinks.de
---> www.teamone.de/selfaktuell/talk/rechtundlinks.htm
---> www.disclaimer.de
Es gibt drei Möglichkeiten sich möglichst sinnvoll gegen
Abmahnungen zu schützen:
1.
Mit entsprechenden Mitteln (per Patentamt-Datenabfrage,
bei einigen Internet-Anbietern kostenpflichtig und beim
Patentamt selbst zur Ansicht vor Ort kostenlos) nach
allen Begriffen innerhalb der eigenen Seiten zu prüfen,
ob es auf diese bereits Markenschutz gibt oder nicht.
Falls doch diese von den Seiten entfernen oder durch
Kürzel ersetzen (z.b. Microsoft = MS).
2.
Einen Disclaimer auf der eigenen Seite plazieren. Dies
bietet wenigstens den Schutz für die verwendeten Links,
die auf fremde Seiten gelegt werden, jedoch nicht vor
der Verwendung von markenrechtlich geschützten Namen
innerhalb der Internetseiten. www.disclaimer.de bietet
hierzu eine gute Informationen. Sie informieren mit einem
Disclaimer die Besucher Ihrer Seiten, dass Sie sich vom
Inhalt der verlinkten Seiten distanzieren und nicht für
deren Inhalt verantwortlich sind. Diese Möglichkeit wird
schon seit Jahren von vielen Webmastern genutzt um sich
rechtlich zumindest etwas ab zu sichern.
3...
3.1
Sie lassen Ihre Internetseiten von einem fachkundigen
Rechtsanwalt bis in allen Details prüfen und entfernen
die bedenklichen Inhalte etc.
3.2
Eine weitere Möglichkeit wäre natürlich sich aus dem
Internetgeschäft zurück zu ziehen, oder dieses ins
Ausland zu verlagern. Wobei dies wohl nicht im Sinne des
Internets sein kann und auch nicht im Sinne der deutschen
Wirtschaft.
Mit dieser Meldung soll keine Panik verbreitet werden,
wir wollen nur auf mögliche Konsequenzen hinweisen und
wie man einer Abmahnung vorbeugen kann. Niemand sollte
sich davon abhalten lassen das Internet auch weiterhin
zu nutzen!"
Tja, wie schlimm isses nun wirklich? Stehen wir kurz vor dem http://i-netlab.de/blackout.html?
Oder hahm wir noch ein paar schöne Tage bis dahin?
Mal angenommen, das da oben macht Schule. Wer sind denn dann diejenigen, die danach das Internet machen - zumindestens in Europa? Lasst mal Eure Fantasy spielen und postet Eure Vorstellungen oder mailt mir...
Also: Wer bleibt da übrig? Eine Elite oder der Abschaum? Fuzzies die noch nicht einmal einen Link richtig setzen können oder HTML-Profies von denen unsere Kinder lernen sollten? Ein Internet nur noch für Kommerzielle? Mit Sites wo hinter jedem Link ein Stempel mit einem Certificat einer bekannten Anwaltskanzlei zu sehen sein muss? Sites wo draufsteht: "Ich linke Deine Site aber der Inhalt Deiner Seite geht mich nichts an, ich distanziere mich davon!" Na Klasse! Soweit sind wir schon ;-)
-brrrrrrrrrrrrrrr.
Schönen Sonntag auch, Euer Rolf
-
Hallo Rolf,
auf die rhetorische Frage Deines Topics:
Der Patient lebt noch und es geht im den Umständen entsprechend ;-)Im Ernst:
Die Sache ist vertrackt und man kann als "kleiner Mann" ganz schnell
im Schlamassel sitzen. Weniger, weil die Rechtslage so klar ist, wie
diverse Juristen behaupten, sondern weil sich viele sehr schnell
einschüchtern lassen.Ein "ordentlicher" Mensch hat nunmal mit Anwälten und Gerichten nichts
zu tun und wird daher manche Abmahnung fressen, zähneknirschend eine
Anwaltsgebühr bezahlen und irgendwann die Brocken hinschmeissen.Unter anderem aus diesem Grund strebt das SELFHTML-Team ja diesen
Musterprozess an; wir brauchen dringend Rechtssicherheit.Neben dem von Dir erwähnten Disclaimer ist sicherlich ein guter
Schutz, darauf hinzuweisen, dass man nicht wissen kann, ob man ggf.
geschützte Begriffe auf seiner Website verwendet und die Besucher
bittet, einen ggf. darauf hinzuweisen.Es wird einem Privatmenschen sicher kaum zumutbar sein, jedes Wort
beim Patent- und Markenamt checken zu lassen; und dass es bereits
kommerzielle Dienste gibt, die das machen, wundert mich nicht. Aber
in welchem Intervall willst Du das Prüfen lassen? Jeden Tag kann
ein neuer Begriff als Wortmarke geschützt werden - und was dann?Früher oder später wird auch die Praxis des Patent- und Markenamtes
auf dem Prüfstand stehen; dazu gehört IMHO, dass Alltagsbegriffe aus
dem Internet - so wie Alltagsbegriffe aus dem realen Leben - nicht
(mehr) als Marke geschützt werden können. So wie man sich heute schon
nicht "Butterdose" schützen lassen kann, wird man dann eben inter-
nettypische Begriff und Abkürzungen nicht mehr schützen lassen
können.Vor allem aber heisst es wohl, einen kühlen Kopf zu bewahren und
sich nicht abzocken zu lassen. Auch den Rat, die Website von einem
Anwalt prüfen zu lassen, halte ich für wenig sinnvoll: Wenn der
nicht gerade auf Markenrecht spezialisiert ist, wird er manchen Fall-
strick gar nicht erkennen können.Also: Wer bleibt da übrig? Eine Elite oder der Abschaum?
Mit Sites wo hinter jedem Link ein Stempel mit einem Certificat
einer bekannten Anwaltskanzlei zu sehen sein muss?Manche aus der Juristenzunft hätten sicher nichts dagegeb, aber es
bleibt doch zu hoffen, dass der gesunde Menschenverstand letztlich
siegen wird.Sites wo draufsteht: "Ich linke Deine Site aber der Inhalt Deiner
Seite geht mich nichts an, ich distanziere mich davon!" Na
Klasse! Soweit sind wir schon ;-)Leider, aber da wirst Du kaum umhin kommen. Natürlich ist es immer
eine Frage - und das wird gerne übersehen -, inwieweit man sich die
Inhalte "zu eigen" macht (das soll nämlich nach LG Hamburg Tatbe-
standsmerkmal sein): Eine reine "Linksammlung" nach dem Motto "Weitere
interessante Seiten im Netz" ist sicher etwas anderes als ein Link
in einem Text zum selben Kontext. Aber hier gilt: Sicher ist sicher.
Und ich persönlich hab kein Problem damit, wenn einer meine Seite
verlinkt und sagt, ich muss mich aus rechtlichen Gründen von den
Inhalten distanzieren - denn wenn er sie so schrecklich finden würde,
hätte er sicher keinen Link gesetzt (oder doch? Als abschreckendes
Beispiel vielleicht?)Also, lass Dich nicht 'kirre' machen & weiterhin viel Spass im Netz,
zum Beispiel mit der neuen Satirefigur AdvoGraf (<88843.html>)<img src="http://home.germany.net/100-80215/alex/images/promo/signet.gif" alt="">
<img src="http://home.germany.net/100-80215/alex/images/promo/akonline.gif" alt="">
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Hallo
Unter anderem aus diesem Grund strebt das SELFHTML-Team ja diesen
Musterprozess an; wir brauchen dringend Rechtssicherheit.Noch ein paar Urteil mehr - man glaubt doch der bisherigen Rechtsprechung auch nicht!
Früher oder später wird auch die Praxis des Patent- und Markenamtes
auf dem Prüfstand stehen; dazu gehört IMHO, dass Alltagsbegriffe aus
dem Internet - so wie Alltagsbegriffe aus dem realen Leben - nicht
(mehr) als Marke geschützt werden können.Also jeder Hinterhof-Kistenschrauber darf dann (seine) "Original-APPLE-Computer und SUN-Workstation herstellen?
So wie man sich heute schon
nicht "Butterdose" schützen lassen kann,Wer sagt das?
"Butterdose" wäre als Marke sicher eintragbar für
a) Kraftfahrzeuge
b) Schuhcreme.
d) erstellen von Computerprogrammen
etc. etc.wird man dann eben inter-
nettypische Begriff und Abkürzungen nicht mehr schützen lassen
können.Vor allem aber heisst es wohl, einen kühlen Kopf zu bewahren und
sich nicht abzocken zu lassen. Auch den Rat, die Website von einem
Anwalt prüfen zu lassen, halte ich für wenig sinnvoll: Wenn der
nicht gerade auf Markenrecht spezialisiert ist, wird er manchen Fall-
strick gar nicht erkennen können.Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl. Ing. (FH)
http://www.gravenreuth.de
gravenreuth@gravenreuth.de
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Also: Wer bleibt da übrig? Ein Internet nur noch für Kommerzielle?
darauf wird es wohl hinauslaufen. über kurz oder lang braucht jedes team einen rechtsberater. selbst juisten sehen da nur bedingt durch, wenn sie nicht direkt darauf speziallisiert sind (ich sage das aus erfahrung). das ich diesen trend nicht befürworte, muß sicherlich nicht extra gesagt werden. aber so ist das nun einmal: das netz wird erwachsen und im normalen leben läuft's ja auch nicht anders...
btw sind die gesetze außerhalb des i-nets auch nicht *viel* klarer.copyleft forever, *g*
ronny -
Hallo,
vollkommende Laienbauchmeinung von mir: wenn in Zukunft mit richterlichen Segen ein Link kein einfacher Verweis ist, sondern eine verkaufs und vertriebsförderndes Instrument (und sorry, in der Tat neige ich bei aller Unterstützung (inklusive finanzieller) für FfL zu letzteren Betrachtung), dann birgt das setzen eines Linkes in der Tat für den "Privatmenschen" ein nicht zu unterschätzendes Risiko mit gültigen Recht in Konflikt zu kommen. Und solange es "geldbereicherungspseudo-Gesetzeshüter" gibt, die sich, um es noch einmal zu erwähnen, im vollem Bewustsein außerhalb eines vernünftigen Gesellschaftlichen Systems stellen um selbiges zur individuellen Bereicherung zu nutzen, solange ist dieses Risiko fast unabwägbar. Was dazu führen wird, daß im privaten Bereich wir in der Tat immer mehr Sackgassen im Internet finden werden - Seiten, von denen man nicht mehr herunter kommt. Das surfen wie wir es kennen wäre dann vorbei.
Chräcker
<img src="http://homepages.compuserve.de/ackheller/stempel/grafiken/logo.gif" alt="">http://www.chraecker.de/stempel
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Hallo Chräcker
wenn in Zukunft mit richterlichen Segen ein Link kein einfacher Verweis ist, sondern eine verkaufs und vertriebsförderndes Instrument (und sorry, in der Tat neige ich bei aller Unterstützung (inklusive finanzieller) für FfL zu letzteren Betrachtung), dann birgt das setzen eines Linkes in der Tat für den "Privatmenschen" ein nicht zu unterschätzendes Risiko mit gültigen Recht in Konflikt zu kommen.
Hast du dir schon mal ueberlegt, was ein Link ist, der Kohle einbringt, und einer, der keine einbringt? Wenn ich ein anklickbares Banner habe, fuer das ich kassiere, dann ist der Link eine geschaeftliche Angelegenheit. Wenn ich dagegen einen Link auf irgendeine Seite setze, dessen Anbieter ich nicht mal gefragt habe deswegen, dann ist das ein an einem thematischen Kontext orientiertes Hypertext-Interesse, das fuer mich keinerlei geschaeftlichen Nutzen hat. Es ist ja schon ok und ich weiss selber, dass das Web laengst kommerzialisiert ist. Aber es muessen Grenzen gezogen werden. Ich lasse mir nicht die Freiheit eines unabhaengigen Autors nehmen, der auf Produkte verweisen kann, die einen Zweck erfuellen, ueber den ich etwas schreibe. Und ich hoffe, es finden sich noch ein paar mehr, die so denken und den Mut haben, entsprechend zu handeln. Abmahnenterroristen hin oder her.
viele Gruesse
Stefan Muenz
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Die einschlägige Rechtsprechung gibt Ihnen das Recht dazu,
es gibt nicht viel womit man sich schützen kann.Doch keine Verletzungshandlung begehen - so einfach ist das!
Es gibt drei Möglichkeiten sich möglichst sinnvoll gegen
»» Abmahnungen zu schützen:
Mit entsprechenden Mitteln (per Patentamt-Datenabfrage,
bei einigen Internet-Anbietern kostenpflichtig und beim
Patentamt selbst zur Ansicht vor Ort kostenlos) nach
allen Begriffen innerhalb der eigenen Seiten zu prüfen,
ob es auf diese bereits Markenschutz gibt oder nicht.
Falls doch diese von den Seiten entfernen oder durch
Kürzel ersetzen (z.b. Microsoft = MS).Einen Disclaimer auf der eigenen Seite plazieren.
Hilft allenfalls bei unbekannten Inhalten. Wenn man die fragliche Kennzeichnung (auch) im eigenen HTML-Code verwendet, dann mist ein Disvlaimer allenfalls der Nachweis dafür, dass man eine Problembewußtsein hatte - und trotzdem verletzte.
Dies
bietet wenigstens den Schutz für die verwendeten Links,
die auf fremde Seiten gelegt werden, jedoch nicht vor
der Verwendung von markenrechtlich geschützten Namen
innerhalb der Internetseiten. www.disclaimer.de bietet
hierzu eine gute Informationen. Sie informieren mit einem
Disclaimer die Besucher Ihrer Seiten, dass Sie sich vom
Inhalt der verlinkten Seiten distanzieren und nicht für
deren Inhalt verantwortlich sind. Diese Möglichkeit wird
schon seit Jahren von vielen Webmastern genutzt um sich
rechtlich zumindest etwas ab zu sichern.3...
3.1
Sie lassen Ihre Internetseiten von einem fachkundigen
Rechtsanwalt bis in allen Details prüfen und entfernen
die bedenklichen Inhalte etc.Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl. Ing. (FH)
http://www.gravenreuth.de-
Liebe Forumler,
da sieht man's doch mal wieder, hier ist eine echte Problemstellung vorgegeben worden, die ein "Spitzen"-Jurist doch wohl lösen können sollte - und -außer der lakonischen bemerkung: "Ja, so isses", oder "Ja, da haben Sie wirklich ein Problem", kommt nur heiße Luft. Oder dumme Sprüche:"da müssen Sie sich halt vorsehen" - Ha,ha :-{
<VORURTEIL>
Ich habe bisher noch nie erlebt, das ein Jurist
(ohne von oben angewiesen worden zu sein) eine sicher funktionierende Lösung eines Problems anbringt. Alles was da zuwege kommt ist eine Detailierte Schilderung, warum das ein Problem ist, und weswegen es außerdem sowieso nicht funktionieren würde.
</VORURTEIL>
Dann kann ich mir fachmännisch ausgearbeitet und goldgerahmt aufs Klo hängen, dass ich ein Problem habe. Na schönen Dank auch.Und leider scheint das unter Juristen eine weitverbreitete Krankheit zu sein (Mitlesende bis auf einen ausgeschlossen). Oder ist es wirklich so schwierig, dann scheint es um unsere Rechtssicherheit aber in Deutschland nicht sehr rosig bestellt zu sein.
Aber wie sagete schon 'habichvergessen': Recht haben und Recht bekommen ist zweierlei.
Traurig, traurig.
Wer baut mich wieder auf und sagt mir das ich das überspitzt sehe, dass das alles halb so wild ist? :-{Tschüß derweil
Andreas
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