Hat der Verbot der NPD eine Chance?

[Reiner]

Hi,

hat der Verbot der NPD eine Chance? Ist es zu früh und nicht ganz wasserdicht? Ein verfrühtes Verbot könnte u.U. das Gegenteil bewirken, was man ja nun nicht hofft.

Aber allein, wenn man diesen Schund (siehe Bücher) < http://www.deutsche-stimme.de/versand/index.html> sieht, kann man kaum glauben, daß das nicht einer Verherrlichung der Gräueltaten der NS-Zeit gleichkommt, oder?
Und dann noch solche Aussagen bzw. Forderungen, daß erst Ausländer eingestellt werden dürften, wenn die Stelle durch keinen deutschen zu besetzen sei. Also, ich würde arbeite doch lieber mit einem Ausländer, der was kann, zusammen, als mit jemandem, der nur eingestellt wurde, weil er eben "deutsch" ist.

Es fragt sich nur, ob man SCHWACHSINN wirklich verbieten kann. Darin könnte das Problem liegen.

Reiner

[André Laugks]

Hallo!

hat der Verbot der NPD eine Chance? Ist es zu früh und nicht ganz wasserdicht? Ein verfrühtes Verbot könnte u.U. das Gegenteil bewirken, was man ja nun nicht hofft.

Ich denke, das Verbot bringt gar nichts. Man drängt die Mitglieder in die Elegalität. Dann wird es eben keine NPD mehr geben, aber eine andere Organisation. Was ist den mit der DVU? Ist es nicht besser, die Leute zu sehen, auf der Straße :-(, anstaat nicht zu wissen in welcher Organisation sie sich betätigen?
Wer sind den die Leute, die die Ausländer jagen oder Anschläge auf die Synagoge ausüben? Ich kann mir nicht vorstellen, daß das Mitglieder der NPD sind. Die werden zu irgendwelchen Kampfgruppen gehören.  
In den USA demonstrieren auch regelmäßig die Leute mit den weißen Zipfelmützen. Jedes Land hat seine extrem rechten und extrem linken Anhänger.  
Ich glaube, die meisten von den Rechten hier, sind kleine Hosenkaker. Aber es gibt ein paar wenige, die sind richtig schwer drauf. Von denen kommen die Brandanschläge, die Jagten auf die Ausländer etc. Die gilt es zu bekämpfen oder welche die meinen, die Konzentrationslager hätte es nie gegeben und Tote gab es im 2.Weltkrieg auch nur wenige. Diese paar wenige müßen hinter Schloss und Riegel und das Maul gestopft werden. Ichg denke ohne die ist die gesamte extrem rechte Szene hilflos und nur die Hälfte wert. Hier ist der BND, Polizei, BKA etc. an der Reihe.

Man sollte aber auch nicht vergessen, das es genug Linksradikale gibt. Die RAF läßt nichts mehr von sich hören, aber die wahren eh noch nie alleine. Zur Zeit haben die Anberen vielleicht keinen Grund irgendwelche Mätzchen zu machen...!

Extrem ist immer Scheiße, egal ob links, rechts oder rassenfeidlich. Sind die Leute mit den weißen Zipfelmützen überhaupt rechts..., oder sind die weder rechts noch links, einfach nur extrem gegen "Rassen"?

mfg, André Laugks

[Dr.Ogen,Auf]

Ich denke, das Verbot bringt gar nichts.

Hallo

Dem schließe ich mich an. Es ist nämlich wie mit Hase und Igel oder HP's mit rechtsradikalen Inhalten, irgendein US-Server findet sich immer?! Das wäre doch mal ein lohnendes Objekt für unseren Günni!!!!
Ich würde Ihn sogar unterstützen.
Aber man müste auch Leute verurteilen die mit gespaltener Zunge reden.
Diese ganzen Biedermänner, Becksteine und Bundesligamanager die Wind ablassen und die sich dann wundern im Sturm zu stehen, gerade die sollte man zur Rechenschaft ziehen.

MfG Dr.Ogen

[Michael]

Hallo,

ob Verbote überhaupt ein Mittel sind ... da stellen sich ja grundsätzlichere Fragen.
Auch wenn uns Meinungen nicht gefallen, sollte man sie einfach unterdrücken? Sollte man auch beispielsweise rechtsradikale Schriften verbieten? Wo fängt da Zensur an?
Hat es eine Demokratie überhaupt nötig? Ist es nicht wichtiger, sich mit solchen Themen auseinanderzusetzen? Den ein Verbot ändern ja nichts an der Gesinnung dieser Leute und ein Verbot verhindert nur eine (notwendige) Diskussion darüber. Ein Verbot bedeutet letzendlich nur totschweigen, auch wenn es durchaus ein wichtiges politisches Signal an Betroffene sowie an eigene Bürge ist, weil man damit den Willen ausdrückt, etwas zu tun. Die Effizient solche Massnahmen sind, wage ich mal zu bezweifeln.
Und letzlich widerspricht sich ja eine Demokratie, wenn sie sowas unterdrückt.
Genauso damals die Sanktionen gegen Österreich. War das Gerechtfertigt? EIn Volk abzustrafen, weil es demokratisch gewählt hat? Und die EU-Länder nehmen sich das Recht raus quasi demokratische Entscheidungen nur anzuerkennen, wenn sie ihnen in den Kram passen?

Ich bin auch gegen Radikalismus und Straftaten sollten rückhaltlos verfolgt werden. Aber zu Verboten stehe ich generell skeptisch gegenüber. Das verleitet zu sehr dazu, solche Mittel gegen andere unliebsame politische Gegner einzusetzen.
Wir brauchen uns von der Argumentationsseite her wirklich nicht vor den brauen Spinnern zu verstecken, oder? Deshalb sehe ich in solchen Massnahmen keinen Sinn.

MfG
  Michael

[thomas meier]

guten morgen,

hat der Verbot der NPD eine Chance? Ist es zu früh und nicht ganz wasserdicht? Ein verfrühtes Verbot könnte u.U. das Gegenteil bewirken, was man ja nun nicht hofft.

traurig, traurig - wenn der staat nur noch in verboten die "bereinigung" eines problems sieht ...
ich habe auch kein "fertig-rezept" wie man dieses problem beseitigen kann, aber mit verboten ist hier wohl nicht geholfen.

tschau
      thomas

[Swen]

Moin

hat der Verbot der NPD eine Chance?

Nein, und Sinn hat es auch nicht. Das Verbot der KPD dauerte m.W. etwa 5 Jahre, "genützt" hat es eh nie was.

Ist es zu früh und nicht ganz wasserdicht?

Weder noch. Es ist einfach unnötig.

Es fragt sich nur, ob man SCHWACHSINN wirklich verbieten kann.

Nein, kann man nicht. Deshalb sind Verbote auch so unsinnig: aus den Augen aus dem Sinn? Nein, das wäre zu einfach.

Viele Grüße

Swen