Hallo,
Gericht weist Klage wegen Explorer-Links zurück
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"Keine Verletzung der Markenrechte"
Symicron hat die eingelegte Berufung auch zurückgenommen, ist eher eine alte Geschichte.
IMHO sind in der Sache (übernächste Woche findet bspw ein FTP-Explorer Prozess in Nürnberg/Fürth statt) zwei Kernfragen zu beantworten:
1. Ist MS wirklich Lizenznehmer von Symicron? (Die Gerichte gehen derzeit offenbar davon aus) Oder besteht etwa nur ein Abgrenzungsvertrag in Form einer Duldung der Verwendung.
Von der Beantwortung dieser Frage hängt maßgeblich die Größe des Kreises der Verwechslungsgefahr ab.
2. Die Marken EXPLORER (Es gibt eine DE Marke, sowie eine EU Marke) liegen derzeit noch in der Benutzungsschonfrist, was heißt, das Symicron prinzipiell _noch_ einen nicht unbedeutenden Trumpf in der Hand hält.
Wir werden es ja sehen .....
bonngruesse
bho