Günter Frhr.v.Gravenreuth : Vortrag zur deutschen Internetrechtsprechung

http://www.jps-web.de/vortrag/17042002.htm

Mit freundlichen Grüßen

Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)

  1. Ja, hallooo!

    http://www.jps-web.de/vortrag/17042002.htm

    Hatten wir das mit der Linksetzung nicht mal geübt? Das klappte doch so schön! Nenene...

    VG Simon

    1. Hallo Simon,

      Hatten wir das mit der Linksetzung nicht mal geübt?
      Das klappte doch so schön! Nenene...

      Okay, nochmals als Link:
      http://www.jps-web.de/vortrag/17042002.htm

      In Erwartung reger Teilnahme,
      mit den besten Grüßen
      und guten Wünschen für ein sonniges Wochenende ;-)

      Juristische Publikationen & Seminare
      Kleinjung & Schlesinger GbR

      AK

      1. Hallo Alexander,

        schoen, dass man Dich hier auch mal wieder antrifft...
        Leider braucht's einen Freiherrn dazu.

        Viel Gruesse,
        Martin

        1. Hi Martin,

          schoen, dass man Dich hier auch mal wieder antrifft...
          Leider braucht's einen Freiherrn dazu.

          Das ist in *der* Kürze nicht ganz richtig :-) Die URL dieses Forums
          ist immer noch gebookmarkt und ab und an werfe ich schon noch einen
          Blick hier rein, auch wenn sich mit der Zeit die "Wirkungsstätten" <g>
          etwas verschoben haben. Ohne nostalgisch werden zu wollen gehörte das
          "alte" Forum zu einem Zeit- und Lebensabschnitt, der abgeschlossen
          ist <schnief>, was tatsächlich nicht heißt, dass man alles aus solchen
          Abschnitten konsequent hinter sich lassen muss ;-)

          Schöne Grüße
          AK

    2. Hatten wir das mit der Linksetzung nicht mal geübt?

      Stimmt - aber ich nun mal ein stinkfauler Mensch und bevor ich dann wieder "verpügelt" werde, weil ich einen Tag auf aber nicht mehr zu mache ...

      ;-))

      Mit freundlichen Grüßen

      Günter Frhr.v.Gravenreuth
      Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)

  2. Hallo!

    Was hat John Player Special (JPS) mit Internet-Recht zu tun?

    Viele Grüße!

    Peter

    Günter Frhr.v.Gravenreuth
    Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)

    1. Hi!

      Was hat John Player Special (JPS) mit Internet-Recht zu tun?

      Hast Du Dir die Seite mal angeguckt? Oder hast Du nur den Smiley vergessen? ;-)

      VG Simon

      1. Hallo Simon,

        natürlich habe ich mir die Site angesehen. aber dei Smileys habe ich absichtlich weggelassen, da der Freiherr es doch sonst so mit Markenrechten, der Verwechselbarkeit usw. hat!

        Viele Grüße!
        Peter

  3. Hallo Günter,

    endlich mal 'ne etwas gehaltvollere Information von dir, vielen Dank dafür. :o)

    Ich nehme allerdings die Gelegenheit doch noch mal wahr, um einen kleinen "Erziehungsversuch" zu unternehmen (ich hoffe, du nimmst mir das nicht übel):

    Tu' bitte dir selbst und uns den Gefallen, mal die </faq/> zu lesen. Es ist ja nicht so, dass keiner dich hier haben wollte, auch wenn es wirklich diverse Leute gibt, die einen geharnischten Rochus auf dich haben. Deine kurzfristigen Besuche wären allerdings wirklich wesentlich angenehmer, wenn du dich mal ein bisschen auf die Gemeinschaft einliessest, die hier versammelt ist.

    Ich persönlich denke, dass du fachlich ausserordentlich kompetent bist und wünsche mir deshalb sehr, dass du, wie es sich für dieses Forum gehört, diese Kompetenz nicht nur benutzt, um uns auf die Palme zu bringen, sondern tatsächlich mal ein bisschen "Energie des Rechtsverständnisses" hier einbringst. So wie ich dich bisher kenne, wird's vermutlich bei dem Wunsch bleiben - aber es schadet ja nichts, ihn zu äussern. Bekanntlich stirbt ja die Hoffnung zuletzt, gelle? ;o)

    File Griese,

    Stonie (heute wieder etwas geduldiger als die letzten Tage ;o))

    1. Hallo Günter,

      endlich mal 'ne etwas gehaltvollere Information von dir, vielen Dank dafür. :o)

      Ich bemühe mich doch ;-)

      Ich nehme allerdings die Gelegenheit doch noch mal wahr, um einen kleinen "Erziehungsversuch" zu unternehmen (ich hoffe, du nimmst mir das nicht übel):

      Tu' bitte dir selbst und uns den Gefallen, mal die </faq/> zu lesen.

      Die http://forum.de.selfhtml.org/faq/#Q-04
      ist eine Auslegungungfrage. Da ich

      a) nicht der Veranstalter bin und
      b) keine Honar von Studenten (AK + Frau Schlesinger) verlagen

      sehe <b>ich</b> das nicht als Werbung an.

      Es ist ja nicht so, dass keiner dich hier haben wollte, auch wenn es wirklich diverse Leute gibt, die einen geharnischten Rochus auf dich haben. Deine kurzfristigen Besuche wären allerdings wirklich wesentlich angenehmer, wenn du dich mal ein bisschen auf die Gemeinschaft einliessest, die hier versammelt ist.

      Habe nur eine URL gepostet - gibt das bei der "Fraktion der Schubladendenker" <b>(wo ich Sie nicht dazu zähle!)</b> auch schon Stress?

      Mit freundlichen Grüßen

      Günter Frhr.v.Gravenreuth
      Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)

      1. Moin Günter,

        Die http://forum.de.selfhtml.org/faq/#Q-04
        ist eine Auslegungungfrage. Da ich [...]

        Ich denke da in dem Kontext eher an <b> und die ver[link]ung deiner geposteten URLs als an Werbung. Immerhin ist das hier eine Gemeinschaft, die sehr an diesen Dingern in spitzen und sonstigen Klammern interessiert ist ;-)

        Ciao
        Sebastian

      2. Hallo Günter,

        Ich bemühe mich doch ;-)

        Jaja, vielleicht solltest du auch noch den richtigen Kaffee besorgen... ;o)

        Aber mal im Ernst:

        Ich nehme deine Antwort jetzt einfach mal als tatsächlichen Willen zur Diskussion und antworte dir ohne die üblichen kleinen Hiebe auf's wohlfrisierte Haupt:

        Die http://forum.de.selfhtml.org/faq/#Q-04
        ist eine Auslegungungfrage. Da ich

        a) nicht der Veranstalter bin und
        b) keine Honar von Studenten (AK + Frau Schlesinger) verlagen

        sehe <b>ich</b> das nicht als Werbung an.

        Kein Mensch hat was von Werbung gesagt. Merke: Man sollte sich nur die Schuhe anziehen, die einem auch wirklich passen. Es wäre gut, wenn du dir, falls du mal Zeit hast, wirklich die ganzen FAQ durchläsest. Worauf ich abhob, war folgendes:

        </faq/#Q-05> - Zu diesem Punkt habe ich gerade weiter unten einige Gedanken ausgeführt, also hier noch mal die Kurzfassung, nur für dich:

        In diesem Forum gibt es Schüler(innen), Studenten/Studentinnen, Programmierer(innen), Grafiker(innen), Ingenieure/Ingenieurinnen (?), Anwälte/Anwältinnen, Facharbeiter(innen), Hausfrauen, Hausmänner... - also Menschen mit sehr unterschiedlichen charakterlichen Voraussetzungen, Bildungs- und Erziehungshintergründen. Wenn sich solche Leute zum Austausch treffen, ist es gut, eine gewisse äussere Form vorzugeben, weil das die inhaltliche Diskussion erleichtert. Vielleicht hilft dir dieser Kommentar ja, zu verstehen, warum es hier sehr gern gesehen wird, wenn nicht nur "mit freundlichen Grüssen" unter deinem Posting steht, sondern eben "Guten Tag", "Hallo" oder etwas ähnliches obendrüber.

        Abgesehen davon wissen wir inzwischen, dass du Dipl.-Ing. (FH) und Rechtsanwalt bist - von daher ist es eigentlich nicht nötig, das hier dazuzuschreiben; ausserdem duzen wir uns hier. Sicher ist es ein bisschen schizophren, dass ich hier "du" und "Günter" sage und woanders "Sie" und "Herr Freiherr von Gravenreuth" (was, um ehrlich zu sein, wirklich blöd zu tippen ist) - aber letztlich liegt das nur daran, dass es sich dabei um unterschiedliche Gemeinschaften mit unterschiedlichen Rahmenbedingungen handelt; ob man nun sowas akzeptiert oder nicht, liegt an jedem selbst, allerdings muss man dann auch mit den Kosequenzen leben können. Hast du ja hier auch schon am eigenen Leibe erfahren, nicht wahr?

        Habe nur eine URL gepostet - gibt das bei der "Fraktion der Schubladendenker" <b>(wo ich Sie nicht dazu zähle!)</b> auch schon Stress?

        Und nochmal die FAQ:

        </faq/#Q-18> - zum Thema "Interpretation von HTML-Tags"
        </faq/#Q-19> - zum Thema "Links setzen"

        Um deine Frage zu beantworten: Nein - sonst bekämst du hier auch weit heftigeren Gegenwind.

        Was ich dir eigentlich mitteilen wollte, war folgendes:

        In diesem Forum gibt's neben den vielen Techniktopics noch den Topic (RECHT) - hast du ja für diesen Thread selbst benutzt. Im Moment läuft ein Thread (</?m=51972&t=9411>) zu diesem Thema, in dem jemand eine Frage zu einem rechtlichen Problem stellt. Sicher darfst du nicht rechtsberaten, das wissen wir ja - aber du könntest dem jungen Mann vielleicht Hinweise geben, wo er nachschlagen kann und ihm so Mut zur eigenen Recherche machen.

        Ein anderer Punkt war meine Nachfrage zum Thema "Was ist ein Markenpirat" - du hast das wahrscheinlich gar nicht mehr gesehen, hier ist der Link ins Archiv: [http://forum.de.selfhtml.org/archiv/2002/4/9241/#m51410]. Wie du siehst, bin ich durchaus daran interessiert, mich in der Hinsicht weiterzubilden - meine Möglichkeiten sind da aber leider etwas beschränkt. Von daher wäre es ein wirklich feiner Zug von dir, wenn du dir die Mühe machtest, mir zu erklären, was zu wissen ich begehre. Nicht jeder hat alle Möglichkeiten, die auch dir zur Verfügung stehen.

        Damit sind wir bei einem weiteren Punkt, der dieses Forum ausmacht: Hilfe. Der Grund, aus dem die Gemeinschaft hier so gut funktioniert, ist, dass wir sozusagen "im Schneeballsystem" helfen. Will heissen:

        A stellt eine Frage
        B antwortet
        B stellt eine Frage
        C antwortet
        D stellt eine Frage
        A und B antworten

        undsoweiterundsofort. Das heisst, dass du, wenn du Hilfe brauchst, von den unterschiedlichsten Leuten Hilfe bekommst - und selbst anderen hilfst, die dir vielleicht vorher nicht geholfen haben. Das hier ist kein "Geschäft auf Gegenseitigkeit" sondern eine Gemeinschaft. Das mag dir, der du den ganzen Tag mit Leuten zu tun hast, die sich streiten, vielleicht naiv vorkommen und auch ziemlich "brotlos" - aber es ist, um ehrlich zu sein, sehr erleichternd, mal an einem Ort zu sein, an dem man nichts fordern aber viel geben kann. Probier's einfach mal - mag ja sein, dass es dir gefällt.

        Zum Schluss noch eine Bitte: Wenn du auf dieses Posting antwortest, versuch' wenigstens, eine ernsthafte Antwort zu geben - ich habe mir nämlich sehr viel Mühe mit dir gemacht und ohne irgendwelche Vorbehalte versucht, dir zu erklären, wo hier der Hase langläuft. Da fänd' ich's nett, wenn ich sähe, dass es nicht umsonst war. :o)

        File Griese

        Stonie

        1. Hallo,

          ausserdem duzen wir uns hier

          naja, da ich mich immer gegen eine "Siez-Pflicht" gewehrt habe, wehre ich mich auch gegen eine "Duz-Pflicht." (wobei ich zugebe, das ein "Sie" in diesem Forum auch eine Art von ganz spezieller Wertung sein kann....)

          Letztendlich sollte man aber gerade diese Frage jedem selber überlassen.

          Chräcker

          1. Hallo Chräcker,

            naja, da ich mich immer gegen eine "Siez-Pflicht" gewehrt habe, wehre ich mich auch gegen eine "Duz-Pflicht." (wobei ich zugebe, das ein "Sie" in diesem Forum auch eine Art von ganz spezieller Wertung sein kann....)

            Letztendlich sollte man aber gerade diese Frage jedem selber überlassen.

            Ok, zugegeben: Da fehlte ein "im Allgemeinen", das beim vielen Forumulieren hinten 'runtergefallen ist. Aber nachdem diejenigen, die's lesen, sowieso wissen, wovon ich rede und Günterchen mich vermutich eh' wieder auf meinen Bemühungen sitzenlassen wird, ist's ja sooo wichtig auch wieder nicht, gelle? ;o)

            Viel wichtiger: Wie geht's deinem Drachen? Hast du ihn schon komplett "ausexploriert"? ;o)

            File Griese,

            Stonie

            1. Halo,

              oh, Danke der Nachfrage, dem gehts wunderbar. Der macht mir allerdings indirekt meine mittlere Maustaste (Seite in neuem Tab öffnen....) kaput. Denn wenn ich eine Mail in OutlookExpress bekomme (habe mich noch nicht getraut, auf dem Messanger umzusteigen....), pasiert komischerweise nichts ;-) und dann drücke ich immer noch mal ganz feste auf die mittlere Taste. (Nicht, daß das helfen würde ;-))))

              Bis bald, ;-)

              Chräcker

              PS. letztens wurde ich schon von einer Besucherin meiner Seite angeschrieben, ob ich mal ihre Seite mit dem mozilla testen könnte und ihr sagen, warum was nicht funktioniert: Chräcker der mozilla-Fachmann ;-)))) Bio ist ein Nichts dagegen.....

  4. Hi!

    Dies hört sich ja doch recht interessant an.

    Doch Gravenreuth verbinde ich nicht direkt mit "Recht" im eigentlichen Sinne des Wortes.... Oder sollte ich mich etwa im Namen geiir haben? :)

    Es wäre interessant zu erfahren, wie lange dieser Vortrag denn dauern soll.

    MfG
    wW

    1. Es wäre interessant zu erfahren, wie lange dieser Vortrag denn dauern soll.

      45 Min + X

      Mit freundlichen Grüßen

      Günter Frhr.v.Gravenreuth
      Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)

      1. Es wäre interessant zu erfahren, wie lange dieser Vortrag denn dauern soll.

        45 Min + X

        ..wobei X proportional mit der Anzahl der abzumahnenden Anwesenden steigt :>

        CNR,
          soenk.e

  5. Servus!

    Kann mir das mal jemand erklären?

    Das Impressum von Günnis Seite: (man /frau beachte den ersten Satz)

    Gesetzlich vorgeschriebene Angaben ( § 6 Abs. 1 MdStV/TDG ):
    Redaktion:
    COMPULAW-Verlag
    Gewerbeanmeldung
    Landeshauptstadt München

    Verantwortlich i.S.v. § 6 MDStV:
    Günter Frhr. v. Gravenreuth
    Schwanthalerstraße 3
    80336 München

    Tel.: 089 - 59 60 87
    Fax.: 089 - 59 70 15
    E-Mail

    Das Impressum von JP+S:

    IMPRESSUM & KONTAKT

    Juristische Publikationen &
    Seminare
    Kleinjung & Schlesinger GbR

    Kontaktadressen:
    Allgemeine Informationen:
    info@jps-web.de
    Seminare & Workshops:
    veranstaltungen@jps-web.de
    Urteilsveröffentlichungen:
    urteile@jps-web.de
    Sonstige Veröffentlichungen:
    redaktion@jps-web.de

    Kann ich die jetzt von Günni abmahnen lassen, weil Sie wohl nach § 6 Abs. 1 MdStV/TDG kein gescheites Impressum haben, oder wie?
    Kann ich Günni von Günni abmahnen lassen, weil sein Navigationsframe nicht scrollbar ist, der Menüpunkt "Impressum" aber in meinem Browser bei einer Bildschirmauflösung von 800 x 600 trotz maximierten Brwoserfenster gar nicht mehr auftaucht und ich den Menüframe erst in einem neuen Fenster öffnen musste um da ranzukommen?

    Fragen über Fragen. Würde mich mal interessieren, ob es dazu Antworten in dem Seminar geben wird.

    Viele liebe Grüße

    Philipp

    1. Kann mir das mal jemand erklären?

      Das Impressum von Günnis Seite: (man /frau beachte den ersten Satz)

      [..]

      Man beachte den Satz am Ende: "Diese Website darf kostenfrei verlinkt werden." - zu freundlich, der Herr ;)

      Das Impressum von JP+S:

      IMPRESSUM & KONTAKT

      Juristische Publikationen & Seminare
      Kleinjung & Schlesinger GbR

      Kontaktadressen:
      Allgemeine Informationen:
      info@jps-web.de

      [..]

      Kann ich die jetzt von Günni abmahnen lassen, weil Sie wohl nach § 6 Abs. 1 MdStV/TDG kein gescheites Impressum haben, oder wie?

      Ja, es fehlt sowohl die Anschrift der Firma (§6, Absatz 1, TDG und/oder MDStV) als auch der Name des Verantwortlichen inklusive seiner Anschrift (§6, Absatz 2, MDStV).
      Ich gehe mal davon aus, daß mit "Anschrift" die Postanschrift gemeint ist, weil die "elektronische Kontaktaufnahme" (also ePost) im §6 TDG extra genannt wird.

      Kann ich Günni von Günni abmahnen lassen, weil sein Navigationsframe nicht scrollbar ist, der Menüpunkt "Impressum" aber in meinem Browser bei einer Bildschirmauflösung von 800 x 600 trotz maximierten Brwoserfenster gar nicht mehr auftaucht und ich den Menüframe erst in einem neuen Fenster öffnen musste um da ranzukommen?

      Bei mir erscheint er zwar, aber: Ja.

      Interessant übrigens auch § 4, Absatz 5 TDDSG bzw. § 13, Absatz 3 MDStV : "Die Weitervermittlung zu einem anderen (Dienste-) Anbieter ist dem Nutzer anzuzeigen".
      Ist hier zwar lächerlich, aber ein paar Euro für den Nachtisch könnten da noch rausspringen ;)

      Gruß,
        soenk.e

      1. Hi Soenke,

        *aschesackaufstell*

        Ihr habt insoweit recht, als unser Impressum vielleicht nicht ganz
        auf dem neuesten Stand ist, was einfach Faulheit / Vergesslichkeit
        war (obwohl man sich auch hinter der Frage verschanzen könnte, welche
        Norm den jetzt für unseren Fall einschlägig ist ;-)

        Ja, es fehlt sowohl die Anschrift der Firma (§6, Absatz 1, TDG
        und/oder MDStV)

        Ohne jetzt den neuesten Stand in Sachen Teilrechtsfähigkeit einer GbR
        unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des BGH aufwärmen
        zu wollen: eine GbR hat keine Firma, da es sich um eine Personenge-
        sellschaft handelt, die - anders als die KG oder die OHG - nicht im
        Handelsregister eingetragen ist. Eine GbR heißt grds. immer: "[Name
        aller Gesellschafter] + [ggf. beschreibender Tätigkeitszusatz] GbR",
        darf also im Gegensatz zu den Kapitalgesellschaften, den eingetragenen
        Personengesellschaften oder dem EK keine "Phantasiebezeichnung" führen.

        ;-)

        Schöne Grüße
        AK

        1. Mahlzeit!

          *aschesackaufstell*

          Streuen nicht vergessen! :-)

          Ihr habt insoweit recht, als unser Impressum vielleicht nicht ganz
          auf dem neuesten Stand ist, was einfach Faulheit / Vergesslichkeit
          war

          Faulheit / Vergesslichkeit schützt vor Strafe nicht. Günnis et al. Abmahnwahn zeugt ja regelmäßig davon.
          ("Ups, Herr Wachtmeister, ich habe ja ganz vergessen, dass ich besoffen nicht Auto fahren darf.")

          (obwohl man sich auch hinter der Frage verschanzen könnte,
          welche Norm den jetzt für unseren Fall einschlägig ist ;-)

          Denke ich mal nicht.

          Ohne jetzt den neuesten Stand in Sachen Teilrechtsfähigkeit einer GbR
          unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des BGH aufwärmen
          zu wollen:

          [...]

          Wenn ich mir das TDG und das MDStV so durchlese und die Erläuterungen des Hamburger Datenschutzbeauftragten in der Broschüre "Orientierungshilfe Tele- und Mediendienste*) (Stand 29. Januar 2002) unter Berücksichtigung der gesetzlichen Neuregelungen" das ist die .pdf, die seit einiger Zeit kursiert, ist es meiner Meinung nach völlig egal, wer, was für wen, wann, warum und in welcher Form im Internet publiziert, es braucht immer ein Impressum mit Angabe des evtl. auch der Verantwortlichen + postalischer Adresse.

          Mich interessiert das im Übrigen tatsächlich, was da nun richtig ist und wäre froh, wenn da mal noch jemand was dazu sagen könnte.

          Gruß

          Philipp

          ;-)

          Schöne Grüße
          AK

          1. (obwohl man sich auch hinter der Frage verschanzen könnte,
            welche Norm den jetzt für unseren Fall einschlägig ist ;-)

            Denke ich mal nicht.

            In der Tat.

            Ohne jetzt den neuesten Stand in Sachen Teilrechtsfähigkeit einer GbR
            unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des BGH aufwärmen
            zu wollen:
            [...]

            Ich hatte lediglich "Firma" geschrieben, weil ich bei jemandem, der unter "GbR" auftritt, annehme, daß er/sie ein Geschäft betreibt und keinen Kegelverein. Das hat mit TDG. bzw MDStV aber absolut nichts zu tun..

            Wenn ich mir das TDG und das MDStV so durchlese [..], ist es meiner Meinung nach völlig egal, wer, was für wen, wann, warum und in welcher Form im Internet publiziert, es braucht immer ein Impressum mit Angabe des evtl. auch der Verantwortlichen + postalischer Adresse.

            ..wie Du hier ja auch schreibst.

            Mich interessiert das im Übrigen tatsächlich, was da nun richtig ist und wäre froh, wenn da mal noch jemand was dazu sagen könnte.

            Das Gesetz und der Vertrag sind doch eigentlich wunderbar eindeutig:
            Laut TDG hast Du "mindestens folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
            1. den Namen und die Anschift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
            2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post [..]".
            Der MDStV hält das etwas kürzer und verlangt nur "Namen und Anschrift", bei Vereinigungen auch die eines Vertretungsberechtigen, sowie bei redaktionellen Angeboten die des oder der Verantwortlichen.

            Kurz: Da man Teledienste und Mediendienste nur schwer auseinanderhalten kann, sollte IMHO auf jeder Seite ein kleiner Verweis auf eine Seite mit dem Impressum zu finden sein, auf der sich dann die Namen und Adressen finden (der Hamburger Datenschutzheini sieht das genauso). Damit ist man zumindest auf der sicheren Seite.

            Die beiden Gesetze gelten für jede Homepage: Der MDStV spricht vom "Angebot [..] von an die Allgemeinheit gerichteten Informations- und Kommunikationsdiensten", das TDG von "allen elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten, die für eine individuelle Nutzung [..] bestimmt" sind.

            Gruß,
              soenk.e

            1. Hallo Sönke!

              Hab ich mir doch gleich gedacht.

              :-)

              Gruß

              Philipp