Impressum - allg.

[MichaelR]

Hi,

Frage: wenn eine private (nicht-kommerziell genutzte) Seite auf einem österreichischen Server liegt - muss und im Falle des "ja" wie hat dann ein Impressum aussehen ?

Danke
michael

[Julian Hofmann]

Hallo Michael,

in der Rechtsprechung ist oft nicht nur der physikalische Standort entscheidend, sondern ebenso der Aufenthaltsort der Nutzer der Seite. Ggf. könnte also das Angebot durchaus auch unter deutsches Recht (vgl. weiter unten) fallen.

Beispiel:
Du betreibst eine Firma in Japan, die vorzugweise Kuckucksuhren für den Verkauf an japanische Firmen herstellt, hostest deien Seiten in japanisch aber in der Schweiz. Wäre doch unsinnig dann plötzlich nach schweizer Recht zu verfahren, oder?

Grüße aus Würzburg
Julian

[Moetz]

Hi!

Toll, aber die Frage war doch, muss er oder muss er nicht ein Impressum haben. Und wenn er muss, was muss dann in diesem Impressum drinstehen.
Ausserdem, lieber Julian, betreibt unser Freund - wie so viele andere auch - eine private Homepage. Da wird er zum Kuckuck schon nichts mit Uhr-Verkaeufen im Sinn haben, oder?

Gruss aus Hamburg
Moetz

Hallo Michael,

in der Rechtsprechung ist oft nicht nur der physikalische Standort entscheidend, sondern ebenso der Aufenthaltsort der Nutzer der Seite. Ggf. könnte also das Angebot durchaus auch unter deutsches Recht (vgl. weiter unten) fallen.

Beispiel:
Du betreibst eine Firma in Japan, die vorzugweise Kuckucksuhren für den Verkauf an japanische Firmen herstellt, hostest deien Seiten in japanisch aber in der Schweiz. Wäre doch unsinnig dann plötzlich nach schweizer Recht zu verfahren, oder?

Grüße aus Würzburg
Julian

[Michael R]

Hi ihr beiden,

also mit Kuckucks-Uhren hab' ich wirklich nichts im Sinn ! ;-)

Nochmal zum Hintergrund meiner Website:

-- sie ist 100 % privat
-- sie wird von Besuchern aus der ganzen Welt besucht (kann man nach stat. Auswerkungen sehen)
-- sie ist in Österreich auf einem Server untergebracht
-- ich will nichts verkaufen
-- ich biete nur etwas kostenlos zum Download an

Rechtslage ???

Michael

P.S.

Abwandlung:
-----------

ich beabsichtige von mir geschriebene Computerprogramme ab frühestens Mitte / Ende dieses Jahres zu verkaufen; allerdings will ich das nicht selber machen sondern über eine Firma (evtl. eine in Großbritannien oder hier in Deutschland);
auf meiner Seite soll dann lediglich der Hinweis (!) erscheinen wo man Software von mir beziehen kann - aber keine eigene Möglichkeit diese Software zu beschaffen auf meiner Seite.

Wie wäre das dann in Bezug auf Impressum und vor allem in Bezug auf andere rechtliche Pflichten meinerseits ??

Danke.

[Thoralf Knuth]

Hallo Michael,

es gibt keine eindeutige Antwort, da die entsprechenden Gesetze in der aktuellen Fassung erst seit Anfang dieses Jahres in Kraft sind und auch jetzt noch ständig verändert werden. Zusätzlich fehlt es an sogenannter höchstrichterlicher Rechtsprechung dazu, das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen.

Wenn Du Deutscher bist, würde ich Dir empfehlen, ein Impressum unterzubringen. Enthalten sein muss eine eMail-Adresse und eine (ladungsfähige) Postanschrift. Über das Veröffentlichen einer Telefon-Nr. würde ich bei einer privaten Seite zumindest streiten wollen.

Unter http://www.hamburg.de/fhh/behoerden/datenschutzbeauftragter/material/ohtmd.pdf findest Du eine Orientierungshilfe zu den Vorschriften vom Hamburger Beauftragten für den Datenschutz (http://www.hamburg.de/fhh/behoerden/datenschutzbeauftragter/)

Gruss, Thoralf

[Michael R]

Danke für die Hinweise.

Michael

[Andreas]

Hallo!

Wenn Du Deutscher bist, würde ich Dir empfehlen, ein Impressum unterzubringen. Enthalten sein muss eine eMail-Adresse und eine (ladungsfähige) Postanschrift. Über das Veröffentlichen einer Telefon-Nr. würde ich bei einer privaten Seite zumindest streiten wollen.

Wie sieht die Lage denn genau für Firmen aus? Da war doch was mit Abmahnungen... ohne Ende. Noch eine kann ich nämlich nicht gebrauchen ;-)
Jedenfalls, was braucht eine deutsche Firma in Ihrem Impressum(muß das so heißen?) Anschrift, Tel, Email ist klar, aber auch dei UstNr und ggfs. Ust.Ident-Nr., und ggfs. Handelsregisternummer?
Wo fuinde ich dazu verläßliche und vor allem aktuelle Infos? bei Google ist irgendwie alles vom letzzten Jahr, was ich da finde! Und  da hat sich ja bekanntlich einiges geändert!

Und nochwas, man muß jawohl auch von wegen Cookies unterrichten, oder? Darf ich jetzt keine Cookies außer Sessioncookies mehr auf der Startseite setzen? Denn man muß wohl VORHER informieren! Das geht ja schlecht vor der Startseite! Das wäre aber sehr doof, wenn das nicht mehr ginge! Wie macht Ihr das, und wie informiert Ihr genau über Cookies? Pauschal reicht ja auch nicht mehr, man muß genau sagen warum und wofür, oder?

Viele Grüße
Andreas

[Thoralf Knuth]

Guten Abend

Wie sieht die Lage denn genau für Firmen aus? Da war doch was mit Abmahnungen... ohne Ende. Noch eine kann ich nämlich nicht gebrauchen ;-)

Steht ausführlich und zumindest z.Z. noch aktuell unter dem von mir geposteten Link. Ein komplettes Impressum, das einer rechtlichen Überprüfung stand hält, werde ich hier sicherlich nicht mit Dir aufbauen, da ich damit gegen das RBerG verstossen würde. ;)

Im Ernst, den Link durchlesen und wenn das nicht reicht, einen Anwalt beauftragen. Die erste Beratung kostet max. 150 EUR, das ist billiger als die meisten Abmahnungen und der Anwalt hat für eine mögliche fehlerhafte/unvollständige Beratung ein Haftpflichtversicherung.

Gruss, Thoralf

[Mulder]

Im Ernst, den Link durchlesen und wenn das nicht reicht, einen Anwalt beauftragen. Die erste Beratung kostet max. 150 EUR, das ist billiger als die meisten Abmahnungen und der Anwalt hat für eine mögliche fehlerhafte/unvollständige Beratung ein Haftpflichtversicherung.

Also ich versteh ja net so ganz, was an dem Gesetz so schwer zu verstehen sein soll.
Solange man nicht einer speziellen Berufsgruppe (Arzt/Apotheker, Anwalt/Notar) angehört, reicht ladungsfähige Anschrift (Name, Adresse) plus Email plus Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (wenn man eine hat).
Dafür muß man keinem Anwalt die Kohle in den Hintern blasen. :-)

[Andreas]

Hallo!

Also ich versteh ja net so ganz, was an dem Gesetz so schwer zu verstehen sein soll.

Naja, dachte ich beim Fernabsatzgesetz auch, jetzt hatte ich ne Abmahnung im Briefkasten!

Solange man nicht einer speziellen Berufsgruppe (Arzt/Apotheker, Anwalt/Notar) angehört, reicht ladungsfähige Anschrift (Name, Adresse) plus Email plus Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (wenn man eine hat)!

Also damit ist die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer für Geschäfte über Landesgrenzen hinaus im inner-Europäischen Ausland gemeint, oder?

Dafür muß man keinem Anwalt die Kohle in den Hintern blasen. :-)

Stimmt!

Grüße
Andreas

PS: Wißt Ihr noch ein paar Organsisationen, die sich für Serienabmahnungen interessieren?

[Mulder]

Frage: wenn eine private (nicht-kommerziell genutzte) Seite auf einem österreichischen Server liegt - muss und im Falle des "ja" wie hat dann ein Impressum aussehen ?

Voraussetzung für eine Impressumspflicht ist eine Teilnahme am geschäftlichen Verkehr. Die kann schon durch ein Werbebanner gegeben sein!

*Aber*: zur Abmahnung muß auch eine Aktivlegitimation gegeben sein, d.h. das kann nur ein Mitbewerber (den es bei privaten HPs nicht gibt) oder ein anerkannter Verbraucherverein sein. Wenn aber letztere abmahnen, kann man meist von Serienabmahnungen ausgehen, die - wenn durch andere Geschädigte nachgewiesen - vor Gericht üblicherweise eine Abweisung der Klage auf Abmahngebühren zur Folge haben.