nicht angemeldet
Hallo,
Zumindest habe ich in etwa festgestellt, daß meine Marke ausreichend unterscheidungskraft besitzen könnte und außerdem in den entsprechenden Klassen nicht besetzt ist.
Das hilft aber nur, wenn es nicht schon Schutzansprüche aus Namensrecht, Titelschutz oder Hoheitsrecht gibt. Außerdem darf die Marke keinen beschreibenden Chrakter haben.
Tom
Hi,
google hat kein Ergebnis zu diesem Begriff geliefert... kann man sich darauf verlassen ?? ;-)
Namensrecht, Titelschutz oder Hoheitsrecht - die Inhaber werden standrechtlich erschossen ;-) wenn sie nicht TCPA-konform sind, sind sie mit sicherheit nicht! ;-)
wenn ich die Marke ******* jetzt hier richtig hinschreiben würde, würdest du feststellen, daß sie nicht beschreibend ist, Verwechselungsgefahr mit einem subString daraus existiert auch nicht. Sonst gäb es nicht so viele verschiedene Markeneinträge mit dem selben subString als subString.
keinen beschreibenden Charakter, aber für die Anmeldung benötige ich eine Beschreibung der Marke.... Begriffe sind ja normalerweise dazu da, etwas längeres zu substituieren bzw. dieses längere zu beschreiben - wahnsinn... aber ich weiß schon, was du meinst.
Yo, tschau, vielleicht liest man sich noch mal zu diesem THema, bevors im PreArchiv verschwindet.
Frank