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Hallo,
Die farbe Mangenta gehört nicht der Telekom , jaja ich weis ist ein weit verbreitetes Gerücht. Stimmt aber nicht!
Farben sind nicht schützbar!!dachte ich auch, aber was steht hier: http://www.juramail.info/forum/read.php?f=12&i=6275&t=6275?
Wenn ich richtig verstanden habe, ist nicht nur die Kombination Farbe/Logo geschützt, sondern unter-welchen-Umständen-auch-immer die Farbe auch. In mein Nichtjuristenhirn geht das nicht rein. Vielleicht hab ich aber auch den Zusammenhang nicht verstanden.
Für einen Nichtjuristen ist das auch nicht so einfach.
Das Gesetz läst wieder einige Interpretationsräume,
Zitat §3 Markengesetz
Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
(2) Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,
1. die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,
2. die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder
3. die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht
Hier meine Interpretation:
Sonstige aufmachung einschliesslich Farben...
Bedeutet das die Farben einer Bestimmten Aufamchung schützeenswert sind.
Die Betonung liegt hierbei auf Farben (Mehrzahl)
D.h. IMHO das eine Farbe allein noch keine ausreichende Unterscheidungskraft besitzt.
Farbkombinationen aber schon.
Wie gesagt, das ist meine Interpretation, andererseits alle Marken werden veröffentlicht.
Sind auch frei zu recherchieren:
Im Internet unter https://dpinfo.dpma.de
Und vielleicht findet ja jeamnd die Farbe Mangenta da als von der Telekom geschützt.
Ich konnte nichts finden, obendrein es muß da ja schon ein Aktenzeichen existieren damit man es malnachprüfen kann,m genannt hat es von den Juristen noch niemand.
TomIRL