Heiko: Reiter auf Webseite - patentiert - Lizens kaufen?

hallo,

ich arbeite gerade an einer webseite, jetzt möchte ich reiter für die navigation einbauen. ich habe gelesen das reiter von "adobe" glaube ich patentiert sind.
ich kann mir vorstellen das wenn die webseite unbekannt bleibt, das wahrscheinlich nichts passiert. Was wäre jetzt wenn die webseite weltbekannt werden würde (theoretisch :-) ), dann könnte ich doch eine anzeige bekommen, weil ich gegen patentrechte verletzte.

jetzt über lege ich gerade mir so eine lizens zu kaufen.
wieviel kostet sowas, wo oder wie komm ich an eine so eine lizens.

wäre sehr dankbar für hilfreich antworten.

  1. hi,

    ich weiss nicht, ob ich dich genau verstanden habe. falls ja, hilft dir vielleicht dies hier:
    http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep689133/index.de.html

    bitte,
    malte

    1. ja, da steht alles über das patent, aber was muss ich machen damit ich reiter auf meiner webseite verwenden darf?
      eine lizens kaufen? wieviel würde sowas kosten?

      1. Hi,

        ja, da steht alles über das patent, aber was muss ich machen damit ich reiter auf meiner webseite verwenden darf?

        Nirgendwo ohne Erlaubnis kopieren, also: selberbasteln.

        eine lizens kaufen? wieviel würde sowas kosten?

        Du kannst keine Lizenz kaufen, außer Du bist auch auf dem amerikanischem Markt vertreten. Hier in Europa sind Patente auf reine Software und reine Ideen nicht zulässig. Dieses "Tabbing" fällt darunter. Ergo gibt es hier in Europa und in vielen anderen Ländern kein Patent darauf, ergo keine Lizenzen, die Du erwerben müßtest.
        Sollte es tatsächlich der Fall sein, das Du in den USA geschäftlich tätig bist, ist das natürlich eine andere Sache. Da könnte man auf die Idee verfallen, eine Lizenz zu erwerben, wie das John Walker (der Erfinder von AutoCAD) für den Einsatz von XOR machen mußte (25.000 US$ http://www.fourmilab.ch/autofile/www/chapter2_105.html), obwohl er in der Schweiz lebt.

        Ich bin keine Anwalt und diese Auskunft ist keine verbindliche Rechtsberatung.

        so short

        Christoph Zurnieden

        PS:
        Das ist schon das zweite Posting in dieser Richtung. Man sollte sich mal ein wenig mehr um die Aufklärung bemühen. Ist ja furchtbar!
        CZ

        1. hi,

          ebay hat auch solche reiter. kann man des auch schon reiter nennen bzw. fällt es auch unter das patent?

          1. Hi,

            ebay hat auch solche reiter. kann man des auch schon reiter nennen

            Da Softwarepatente immer extrem allgemein gehalten sind: ja.

            bzw. fällt es auch unter das patent?

            s.o.

            Ob sie Dir allerdings verraten, ob sie Lizenzen dafür bezahlen, wage ich zu bezweifeln.

            so short

            Christoph Zurnieden

            1. Ob sie Dir allerdings verraten, ob sie Lizenzen dafür bezahlen, wage ich zu bezweifeln.

              das kann ich mir denken. weis jemand wieviel so ein patent-anwalt kostet. sind die pantentanwälte genauso teuer wie normal oder kann ich da mit größeren summen rechnen?

              1. hallo!

                das kann ich mir denken. weis jemand wieviel so ein patent-anwalt kostet. sind die pantentanwälte genauso teuer wie normal oder kann ich da mit größeren summen rechnen?

                dürfen wir aus deiner permanent wiederholten frage trotz hinweis auf irrelevanz ausserhalb der usa schliessen, das du in den usa geschäftlich tätig werden willst?
                wenn nein, dann erübrigt sich deine frage, wenn ja, dann rechne mit erheblichen summen, da die praxis der kostenkalkulation dort eine gänzlich andere ist, als in europa.
                und dich gegen einen grossen konzern zu vertreten wird gewiss nicht billig.

                grüsse, raik

                1. Hi,

                  das kann ich mir denken. weis jemand wieviel so ein patent-anwalt kostet. sind die pantentanwälte genauso teuer wie normal oder kann ich da mit größeren summen rechnen?
                  dürfen wir aus deiner permanent wiederholten frage trotz hinweis auf irrelevanz ausserhalb der usa schliessen, das du in den usa geschäftlich tätig werden willst?

                  Ich wage einfach einmal daraus zu schleßen, das er Zahlen haben möchte.

                  wenn nein, dann erübrigt sich deine frage, wenn ja, dann rechne mit erheblichen summen, da die praxis der kostenkalkulation dort eine gänzlich andere ist, als in europa.

                  Sind mit allem Drum und Dran ((Patent)anwalt und dessen Suche, Gebühren und Kleinteile) so ab etwa 20.000 US$. Ohne die Kosten für die Lizenz!

                  und dich gegen einen grossen konzern zu vertreten wird gewiss nicht billig.

                  Ähnlich Deutschland nach "Schadenssumme" gestaffelt. Du wirst einige Jahre und ab(!) etwa 10 Mio US$ rechnen müssen. (Das kann leicht in den dreistelligen Mio Bereich gehen, dann aber meist schon inklusive Vergleich)

                  So besser? ;-)

                  Sollten sich dei Gesetze in Europa ändern, gibt es eine Gnadenfrist, innerhalb derer Du Deinen Teil ändern kannst. Ich perönlich würde mich aber in dem Fall gänzlich aus dem Geschäft mit Software zurückziehen.

                  so short

                  Christoph Zurnieden

                  1. ok, danke für eure antworten.

              2. Hi,

                das kann ich mir denken. weis jemand wieviel so ein patent-anwalt kostet. sind die pantentanwälte genauso teuer wie normal oder kann ich da mit größeren summen rechnen?

                Da solltest du dich erst mal per Zeitmaschine ins alte Rom versetzen lassen. Da hat es auf dem Sklavenmarkt Griechen mit allen möglichen höheren Ausbildungen gegeben. Und mit Referenzen. Waren aber wohl auch schon damals nicht so billig, aber man wusste wenigstens vorher, wieviel man anlegen muss. Und man konnte ihn hinterher als "gebraucht" weiterverkaufen.

                Heute kommt es drauf an, wieviel er tut und abrechnet. Da gibts für Rechtsanwälte eine "BRAGO" (BundesRechtsanwaltsGebührenOrdnung), da steht das im einzelnen drin. Das Entsprechende gibts auch für Patentanwälte. Für die Normalbürger.

                Oder man vereinbart einen Stundensatz. Die etwas besseren verlangen 500 Euro. Pro Stunde. Plus Mehrwertsteuer. Plus Spesen. Wie gesagt, wenn mann es etwas gediegener haben möchte. Wenn bei der Sache genug Millionen hereinkommen, ist das gerade das Richtige. Wenn er wirklich gut ist, rechnet es sich. Der Preis ist aber natürlich nach oben offen. Reine Verhandlungssache.

                Gruß
                Hans35

    2. Hallo,

      ich weiss nicht, ob ich dich genau verstanden habe. falls ja, hilft dir vielleicht dies hier:
      http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep689133/index.de.html

      Anspruch 1:
      Ein Verfahren zum Vereinigen, auf einem Computerdisplay, eines zusätzlichen Satzes von lnformationen, die in einem ersten Bereich des Displays angezeigt werden und denen ein Auswahlindikator zugeordnet ist, mit einer Gruppe mehrerer Sätze wiederholt benötigter lnformationen, die in einem zweiten Bereich des Bildschirm angezeigt werden, umfassend die Schritte:
      Bilden des zweiten Bereichs auf dem Computerdisplay, in dem die Gruppe mehrerer Sätze vonn Informationen angezeigt wird, wobei der zweite Bereich ein Größe aufweist, die geringer ist als die vollständige Fläche des Computerdisplays, wobei der zweite Bereich einen ersten der mehreren Sätze von lnformationen anzeigt;
      Bereitstellen einer Mehrzahl von Auswahlindikatoren, von denen jeder einem zugehörigen der mehreren Sätze von lnformationen zugeordnet ist, in dem zweiten Bereich;
      Auswählen eines zweiten der mehreren Sätze von Informationen zur Anzeige in dem zweiten Bereich durch Aktivieren eines Auswahlindikators, der einem zweiten der mehreren Sätze von lnformationen zugeordnet ist, wodurch der erste der mehreren Sätze von lnformationen in dem Bereich des Displays durch den zweiten der mehreren Sätze von lnformationen ausgetauscht wird; und
      Vereinigen des zusätzlichen Satzes von lnformationen, der in dem ersten Bereich des Displays angezeigt wird, mit der Gruppe mehrerer Sätze von lnformationen derart, daß der zusätzliche Satz von lnformationen unter Verwendung seines Auswahlindikators auf die gleiche Weise wie die anderen Sätze von Informationen in der Gruppe ausgewählt werden kann.

      Dieses Patent kann _nicht_ in Rechtskraft erwachsen, weil es der Regel widerspricht, dass Gesetzestexte in einer _lebendigen_ und zumindest für jemanden mit durchschnittlicher Intelligenz auch _verständlichen_ Sprache abgefasst sein müssen. ;-))

      viele Grüße

      Axel

      1. Dieses Patent kann _nicht_ in Rechtskraft erwachsen, weil es der Regel widerspricht, dass Gesetzestexte in einer _lebendigen_ und zumindest für jemanden mit durchschnittlicher Intelligenz auch _verständlichen_ Sprache abgefasst sein müssen. ;-))

        ok, und was ist wenn die webseite auch in amerika angemeldet wird?
        dann bräuchte ich doch eine lizens. und wie krieg ich jetzt raus wieviel ich dafür zahlen müsste?

        1. Hallo,

          Dieses Patent kann _nicht_ in Rechtskraft erwachsen, weil es der Regel widerspricht, dass Gesetzestexte in einer _lebendigen_ und zumindest für jemanden mit durchschnittlicher Intelligenz auch _verständlichen_ Sprache abgefasst sein müssen. ;-))

          ok, und was ist wenn die webseite auch in amerika angemeldet wird?
          dann bräuchte ich doch eine lizens. und wie krieg ich jetzt raus wieviel ich dafür zahlen müsste?

          Mein Satz war ironisch gemeint. Die Übersetzung aus dem Amts-Englisch ist einfach nur grauenhaft.

          Wenn Du eine professionelle Internet-Präsentation in den USA betreiben willst, wirst Du professionellen Rechtsbeistand brauchen.

          viele Grüße

          Axel

          PS: Es heißt Lizenz, oder im Englischen license.

  2. Hi,

    jetzt überlege ich gerade, mir so eine lizenz zu kaufen.
    wieviel kostet sowas, wo oder wie komm ich an eine so eine lizenz.

    Übliche Lizenzgebühren bei Patenten liegen bei 1 bis 3 % vom Warenwert, multipliziert mit der Stückzahl. Wenn das Produkt nicht erst durch die Erfindung seine wesentlichen Vorteile erhält, ist es natürlich weniger.

    Linzenzen "kauft" man auch nicht, sondern man macht mit dem Patentinhaber einen Vertrag, in dem steht, in welcher Form und wie oft man die Erfindung benutzen darf.

    Bei dir dürften 3 % von Null herauskommen. Dafür schreibt kein Patentanwalt auch nur einen Brief.

    Etwas anderes wäre es, wenn der Patentinhaber gerade dich aussucht, um in einem Musterprozess vorzuführen, dass er keine Lizenz vergeben will. Diesen unwahrscheinlichen Fall kannst du immer noch abwenden, indem du deine Seite sofort offline stellst. Dann muss er sich jemand anderes suchen, der genausoviel Geld hat wie du, damit er nicht sogar dann auf den Prozesskosten sitzenbleibt, wenn er den Prozess gewinnt. Und der außerdem sturer als du ist und es wissen will...

    Gruß
    Hans35