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Hallo,
aufgrund eines sehr ausfüllenden Jobs nun auch mal wieder ein Beitrag meiner Seite hier im Forum.
Thema Recht , Softwarepatente, logik und ..........
Ich erachte es als sehr erschreckend mit welcher dynamik Patente im Softwarebereich erteilt werden. Ich kann leider nicht im geringsten nachvollziehen, welches Grundkonzept innerhalb dieser "Erfindungen" eine "Neuerung" sind. All diese, in den beschriebenen Patenten , Erfindungen und einhergehenden Umgebungsbeschreibungen sind mir direkt oder in abgewandelter Form schon bekannt. Einen Gebrauchsschutz kann ich hier auch nicht nachvollziehen.
Mein Grundverständniss über Patente basierte immernoch auf dem Wissen das selbst Projekte und Ideen, welche nicht patentiert sind, aber aufgrund der offiziellen "Bekanntgabe" oder Verbreitung schon einen gewissen Schutz haben, nicht mehr patentiert werden können ?????
Das wäre ja auch als logisch zu empfinden, da ich kaum glaube das man sich heute noch einen "Eimer" patentieren lassen kann. Nach den aktuellen Patentschriften zu Urteilen, geht das aber wohl doch irgendwie !?
Einer unserer Streitpunkte sind hierbei die eingetragenen Patente der Nutzwerk GmbH !
- DE10045279 Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von benutzerspezifischen Informationen in Datennetzen
Aktuelle dynamische Webinhalte, welche von Providern angeboten werden und dazu auf eigenen oder angemieteten Content zurückgreifen (meist Inhalte aus Datenbanken) bieten schon seit Beginn der
dynamsichen Inhalte (Content) die unter Zuhilfenahme von Technologien wie Login Informationen oder Cookies (Benutzerprofilen) benutzerspezifisch sind.
Ebenfalls sind mir sehr viele Systeme bekannt, welche Nutzerdaten im vollen Umfang filtern um aus diesen Informationen ein Profil zu bilden und den User so mit benutzerspezifischer Werbung zu versorgen.
Ich will hier nicht jeden einzelnen Punkt schriftlich wiederlegen ,da das sehr viel Zeit kostet. Es gilt nur aufzuzeigen das Verfahren dieser Art schon erheblich lange existieren und schon vor diesem Patent extrem weit verbreitet waren!
- DE10048113 Vorrichtungen und Verfahren zum individuellen Filtern von über ein Netzwerk übertragener Informationen
Dieses Patent erweckte bei uns den schwerwiegensten Streitpunkt ! Content Filter ???? Mir sind mehrere Open Source Projekte bekannt welche schon seit 1996 oder früher genau diesen beschriebenen
Funktionsumfang bieten und auch mehrfach und heute noch im Einsatz sind.
Uns sind noch wesentlich mehr Patente bekannt welche vergleichbare Streitpunkte bieten. Patente dieser Art halte ich persönlich für absolut gefährlich !!! Diese Patente müsste man noch genau prüfen, jedoch
vermute ich hierbei ein gewaltiges Potential , das Internet und die Softwareentwicklung einen großen Schritt "zurückzuklagen", wenn man diese Art als Streitpunkt ansieht und die Haltung dieses Patentes vertritt.
(Patent Nummern oben auch auf http://de.espacenet.com/ nachzuvollziehen)
Gruesse
code2i
Objekte der Verwunderung ........................hierzu die damaligen Anmeldungen !
DE 19958638 C2 (auch Anmeldung EP 1109370 A2) Vorrichtung und Verfahren zum individuellen Filtern von über ein Netzwerk übertragener Informationen
Anmeldedatum 04.12.1999, Veröffentlichungsdatum 23.05.2002 Prioritätsdaten -
Vorrichtung und Verfahren zum individuellen Filtern von über ein Netzwerk übertragener Informationen in Form von Anfragen und Antworten, die an ein Nutzergerät gerichtet sind, mit Nutzerprofilen, wobei in einem ersten Schritt eine Netzwerkadresse des Nutzergeräts dem Nutzerprofil anhand der zumindest einmalig übertragenen Nutzeridentifikationsdaten zugeordnet wird und in einem weiteren Schritt die vom Nutzergerät angeforderten und gesendeten Informationen anhand der im Nutzerprofil gespeicherten Kriterien gefiltert werden. Die Kriterien werden durch Regeln bestimmt, die Mengen von Anfragen und Antworten definieren, die nicht weitergeleitet werden, wobei diese Menge durch bekannte Mengenoperationen verknüpft werden können. Die Regeln werden durch in den Informationen enthaltene Wörter, durch Domain-Namen, durch
die Verweilzeit im Internet und/oder durch die Größe oder die Art der Informationen bestimmt.
DE 10048113 C2 (auch Anmeldung EP 1109370 A2) VORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZUM INDIVIDUELLEN FILTERN VON UEBER EIN NETZWERK UEBERTRAGENER INFORMATIONEN
Anmeldedatum 28.09.2000, Veröffentlichungsdatum 01.08.2002 Prioritätsdaten DE 19958638 04.12.1999
Vorrichtung und Verfahren zum individuellen Filtern von über ein Netzwerk übertragener Informationen in Form von Anfragen und Antworten, die an ein Nutzergerät gerichtet sind, mit Nutzerprofilen, wobei in einem ersten Schritt eine Netzwerkadresse des Nutzergeräts dem Nutzerprofil anhand der zumindest einmaligen übertragenen Nutzeridentifikationsdaten zugeordnet wird und in einem weiteren Schritt die vom Nutzergerät angeforderten und gesendeten Informationen anhand der im Nutzerprofil gespeicherten Kriterien gefiltert werden. Die Kriterien werden durch Regeln bestimmt, die Mengen von Anfragen und Antworten definieren, die nicht weitergeleitet werden, wobei diese Menge durch bekannte Mengenoperatoren verknüpft werden können. Die Regeln werden durch in den Informationen enthaltene Wörter, durch Domain-Namen, durch die Verweilzeit im Internet und/oder durch die Größe oder die Art der Informationen bestimmt.
DE 10045279 A1
VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BEREITSTELLUNG VON BENUTZERSPEZIFISCHEN INFORMATIONEN IN DATENNETZEN Anmeldedatum 13.09.2000, Veröffentlichungsdatum 28.03.2002
Prioritätsdaten -
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zusammenstellung von individualisierten Informationen (17) in einem Datennetz (26), mit einem ersten Anfragecontroller (29), der Anfragen für Zusatzinformationen empfängt, wobei diese Anfragen Benutzeridentifikationsdaten (30) umfassen, mit einem zweiten Anfragecontroller (29), der in Abhängigkeit von den Benutzeridentifikationsdaten (30) von einer Vorrichtung zur Benutzerprofildatenspeicherung (10) Benutzerprofildaten (12) anfordert, wobei die Benutzerprofildaten (12) das dynamische Benutzerverhalten in einem Datennetz wiederspiegeln, indem vorzugsweise die Adressen der Informationen (17) im Datennetz (26), der Inhalt der Information (17) im Datennetz, die interaktiven Eingaben des Benutzers, das Datum, die Zeit, die Verweildauer, die örtliche Region und/oder der Typ der Informationen (17), die aus dem Datennetz geladen und/oder in das Datennetz gesandt werden, kontinuierlich gespeichert werden, mit einem Zusatzinformationenzugriffscontroller (28), der Zugriff auf einen
Speicherbereich (14) hat, in dem eine Menge von Zusatzinformationen (18) abgelegt sind, die entsprechend den Benutzerprofildaten (12) klassifizierbar, auswählbar und mit den anderen Informationen (17)
verbindbar sind, mit einer Bearbeitungseinheit (31), die anhand der Benutzerprofildaten (12) Zusatzinformationen (18) aus dem Speicherbereich (14) auswählt, wobei die Zusatzinformationen den Kriterien, die in den Benutzerprofildaten (12) ...
bla