nicht angemeldet
Hallo,
Wenn also das Patent tatsächlich gültig wird, wäre diese serverseitige Filterung von Content wahrscheinlich ziemlich in Gefahr.
1. Ist das Forum eine gewerbliche Nutzung?
2. Wird - Wort für Wort - genau das gemacht, was im Patentanspruch 1 steht, ohne Ausnahme?
Falls beides "ja" gibt's ein Problem.
3. War das schon 4.12.1999 so in Betrieb, dass ein "Fachmann" erkennen konnte, wie das läuft? Oder evtl. war es bei jemand andeem in Betrieb?
Falls ja: Verlange vom Patentinhaber ein kostenloses Mitbenutzungsrecht. Als Gegenleistnug verzichtest du auf eine Nichtigkeitsklage.
Falls nein: Du kannst nur hoffen, dass der Patentinhaber es nicht merkt und ihm, falls doch, eine an eurem Gewinn orientierte Lizenzzahlung anbieten. Oder raus damit aus dem Programm.
... nichts wirklich neues. Ich würde sogar sagen, dass es nichts wirklich innovatives ist. Wäre es wirklich _der_ Hit und _die_ Superidee, für die man lange hat forschen müssen, ...
Das spielt wirklich überhaupt keine Rolle, das ist völlig egal!
Das hinterhältige daran ist: Erst nach Jahren wird das Patent erteilt.
Bereits nach 18 Monaten gibt es eine "Offenlegungsschrift, auch hier.
Es ist halt nicht gewollt, dass man mit anderer Leute Erfindungen Geld verdient.
Das Problem mit Softwarepatenten ist eben: In aller Regel wird hierbei eine Idee patentiert - die konkrete Umsetzung in einen Algorithmus ist dabei egal, denn egal welche Sprache man verwendet, alle Implementierungen sind abgedeckt.
Falsch. Es geht immer um den konkreten Patentanspruch, der auf eine Vorrichtung oder ein Verfahren gerichtet ist.
Hier wird also die Wirkung ("Geschenk kommt beim Freund an") patentiert, nicht die Art und Weise, wie das konkret umgesetzt wird (Wirkstoff).
Stimmt nicht. Lies dir den Patentanspruch 1 durch. Da steht noch viel mehr drin, nämlich welcher Rechner wem welche Meldung schickt und so. Das scheint mir alles leicht zu umgehen. Es genügt ja, ein einziges dieser Merkmale anders zu machen, dann ist das ganze Patent nicht mehr verletzt.
Ich finde die Entwicklung jedenfalls bedrohlich, weil man als unbedarfter Programmierer jetzt nicht nur in Urheberrechtsfallen tappen kann (die kann man jedoch relativ sicher dadurch umgehen, dass man sich die Lizenzbedingungen der verwendeten Software genau durchliest und entsprechend handelt bzw. schlicht und einfach nur eigenen Code verwendet), sondern unwissend auch in Patentfallen tappen kann.
Das sehe ich allerdings auch so.
... Welches Patent wird demnächst "zufällig" von seinem Inhaber entdeckt, ...
Ich denke, wenn die beteiligten Softwareentwickler erst mal auf das Patentrecht sensibilisiert sind, genau wie andere technische Entwicklungsabteilungen auch, dann ist es in der "Community" schneller rum, wo wieder jemand was zum Patent angemeldet hat, als Siemens eine Recherche durchzieht.
Man stelle sich nur mal vor, irgendeine Firma würde entdecken, dass Microsoft-Word-Dateien ein Patent verletzen.
Solange M$ seine Sources nicht offenlegt, ist da kaum Gefahr. Der Patentinhaber ist ja beweispflichtig, dass sein Patent verletzt wurde.
Ich sehe einfach die positiven Seiten von Softwarepatenten nicht.
Kann sein dass dieses Argument zieht. Der Hauptvorteil, der in praktisch allen Gebieten der Technik auch wirksam ist, ist ja, Mehrfachentwicklungen zu vermeiden und stattdessen (billigere) Lizenzgebühren zu bezahlen. Die Kommunikation der Softwareentwickler untereinander - auch mit Foren wie diesem - könnte diesen Vorteil sehr verkleinern.
Deshalb bin ich auch gegen die Ausdehnung der Patentrechts auf "Computerprogramme an sich", auf Geschäftsmetoden, auf mathematische Verfahren u.ä. - also auf Sachen, die man heutzutage mit _bloßer_ Software erledigt. Gut möglich, dass bei Software das Patentwesen nicht wie üblich "funktioniert".
Vielleicht ist es (für uns!) am besten, wenn die USA es erst mal ausprobieren, so dass man sieht, was wirklich passiert. Vielleicht geraten wir dadurch aber auch ins Hintertreffen...
Gruß
Hans35