nicht angemeldet
Hello,
Mehr Infos unter: http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/berlin/39282.html
Jetzt hab ich kurz gestutzt, aber das Ding wird wohl nicht durchgehen, das ist ja vor der Anmeldung schon genutzt worden. Hoffe ich zumindest. :/
Es ist ja aber kein "normales Patent" sondern eine Bildmarke. Ich denke, da gibt es kein Vorbenutzungsrecht und auch keine Vorveröffentlichungsregelung?
Liebe Grüße aus http://www.braunschweig.de
Tom
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Fortschritt entsteht nur durch die Auseinandersetzung der Kreativen
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