Software besitzt Name einer Trademark

[Tom]

Hello,

Bei anderen Dingen kann man wegen der Mißbräuchlichkeit der Markenanmeldung vorgehen. Ansonsten könnte ja jeder hergehen und den Hersteller eines gutgehenden Produkes, dessen Handelsname nicht geschützt ist, schädigen. Das ist aber nicht Sinn der Marke und deshalb hat der Gesetzgeber es als missbräuchlich auf die Liste der Gründe gesetzt, bei deren Vorliegen eine Marke zu löschen ist.

Da muss man aber erstmal min. "20% Verkehrsgeltung" erreicht haben. Das kann man man als kleiner Anbieter eines Produktes nicht aus dem Stand. Es gibt keinen Vorbenutzungsschutz bei Marken.

Harzliche Grüße vom Berg
esst mehr http://www.harte-harzer.de

Tom