Software besitzt Name einer Trademark

[Tom]

Hello,

Wodurch sind Produktbezeichnungen geschützt, wenn sie nicht eingetragen worden sind?

Ich zitiere mal §4 Markengesetz!

durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder

aber die mindestens notwendige Verkehrsgeltung wird mit 20% angenommen. Das ist üblich.

durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke.

Von notorischer Bekanntheit kann man wohl bei einem neuen Produkt am Markt nicht sprechen.

Harzliche Grüße vom Berg
esst mehr http://www.harte-harzer.de

Tom