Softwarepatents strikes back

[flashnfantasy]

Habe gestern nacht im Turing-Tempel erstmals dem europäische Parlament gedacht:

Anscheinend sind die restriktiven Gesetze zu Software-Patenten vom Tisch.
Auch der Grund dafür ist bei genauerem Hinsehen erfreulich.

Die europäischen Parlamentarier wollten mit Ergänzungen verhindern, daß mit dem Gesetz 'Trivial-Algorithmen' patentiert werden können.

Und was Nicht-Trivial ist, darüber gehen die Meinungen halt sehr weit auseinander.

Nachdem man erkannt hat, daß das Gesetz dadurch aber immer undurchschaubarer wird, haben sie eine klare Entscheidung getroffen, und festgelegt, daß Software nicht patentierbar ist.

Diese Entscheidung fiel mit überwältigender Mehrheit - von den etwa 500 Parlamentariern stimmten nur etwa 15 für ein Gesetz für Softwarepatente.

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ABER !!!
Das Gesetz ist damit nicht endgültig vom Tisch.

Nun werden die Lobbyisten der großen Konzerne wie SAP, Siemens, Microsoft, Oracle versuchen, ein für ihre Interessen eindeutiges Gesetz zu entwerfen und die Parlamentarier dafür zu gewinnen.

Obwohl die Chancen dafür so schlecht stehen wie noch nie, das so ein Gesetz jemals verabschiedet wird, so sollte man trotzdem nicht den Kopf in den Sand stecken.

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Was kann man dagegen tun als selbst Lobby-Arbeit zu betreiben ?

Mein Gedanke ist, daß die Open-Source-Community doch auch durch patentierbare Algorithmen glänzt.
Und vieles stammt auch aus irgendwelchen Forschungseinrichtungen.

Was wäre zB, wenn sich das Frauenhofer-Institut seinen MP3-Algorithmus patentieren lässt, und eine kommerzielle Verwendung untersagt ?

Gibt es denn eine Möglichkeit, einen Algorithmus an einen Open-Source-Community abzutreten, egal wie trivial das Ganze ist, und diese Community patentiert und bündelt alle Algorithmen, um sie dann als Gegenwehr zu den großen Konzernen zu nutzen ?

zB hat Amazon in Amerika das Patent auf die Verwendung von Links, um einen Gegenstand zu bestellen.
Alle anderen Unternehmen müssen das Produkt anzeigen, der Kunde muß einen Haken neben das Produkt setzen, und per Submit das Ganze bestellen.
Wenn die Open-Source-Community über ähnliche Patente verfügen würde, dann könnte man den großen Konzernen den Spaß an den Patenten doch verderben ?

Gruß,
Mathias

[wahsaga]

hi,

das thema wird doch schon diskutiert.

Nachdem man erkannt hat, daß das Gesetz dadurch aber immer undurchschaubarer wird, haben sie eine klare Entscheidung getroffen, und festgelegt, daß Software nicht patentierbar ist.

nein, das haben sie nicht.
sie haben lediglich den aktuellen richtlinienentwurf abgelehnt.

ABER !!!
Das Gesetz ist damit nicht endgültig vom Tisch.

warum erzählst du dann oben was anderes?

Obwohl die Chancen dafür so schlecht stehen wie noch nie, das so ein Gesetz jemals verabschiedet wird, so sollte man trotzdem nicht den Kopf in den Sand stecken.

den "kopf in den sand" steckt für gewöhnlich jemand, der aufgibt oder etwas unangenehmes nicht mehr sehen will.

du meinst vermutlich eher, dass sich die gegner jetzt "nicht auf die faule haut legen" sollen.

Mein Gedanke ist, daß die Open-Source-Community doch auch durch patentierbare Algorithmen glänzt.

die wird aber selten lust haben, die gebühren für ein patentierungsverfahren zu tragen.
außerdem braucht, was einmal veröffentlicht ist, nicht mehr patentiert werden - sofern es nur darum geht, dass es sich kein anderer patentieren lässt. prior art.
(na, zumindest theoretisch ...)

Was wäre zB, wenn sich das Frauenhofer-Institut seinen MP3-Algorithmus patentieren lässt, und eine kommerzielle Verwendung untersagt ?

mp3 ist doch schon längst patentiert.

zB hat Amazon in Amerika das Patent auf die Verwendung von Links, um einen Gegenstand zu bestellen.
Alle anderen Unternehmen müssen das Produkt anzeigen, der Kunde muß einen Haken neben das Produkt setzen, und per Submit das Ganze bestellen.

wäre mir nee.
was du wahrscheinlich meinst, ist das "one click"-patent.
dabei geht es aber um die vereinfachte und schnellere zuordnung der bestellung zum besteller, und nicht um das befüllen eines warenkorbes.

Wenn die Open-Source-Community über ähnliche Patente verfügen würde, dann könnte man den großen Konzernen den Spaß an den Patenten doch verderben ?

das glaube ich kaum.
das würde eher die fronten verhärten, und die OSS-community vermutlich öfters den kürzeren ziehen, weil da die finanziellen mittel fehlen, um vor gericht recht zu erk^H^H^Hbekommen.

gruß,
wahsaga

[Biesterfeld]

Hej,

ABER !!!
Das Gesetz ist damit nicht endgültig vom Tisch.

Mein Gott, es ist nichtmal 24 Stunden her, dass die Opensource-Community ihren grandiosen Erfolg davontragen konnte, da werden schon wieder prophylaktisch die nächsten Kriegstöne angeschlagen. Geh raus an die frische Luft, spazier an der Sonne und genieß das Leben!

Was kann man dagegen tun als selbst Lobby-Arbeit zu betreiben ?

Mein Gedanke ist, daß die Open-Source-Community doch auch durch patentierbare Algorithmen glänzt.
Und vieles stammt auch aus irgendwelchen Forschungseinrichtungen.

Was wäre zB, wenn sich das Frauenhofer-Institut seinen MP3-Algorithmus patentieren lässt, und eine kommerzielle Verwendung untersagt ?

Um es mit Yoda zu sagen: "Das der Weg zur dunklen Seite ist"!

Worum gings denn eigentlich? Den großen Konzernen vors Schienbein zu treten und sich hinterher in Schadenfreude zu suhlen oder der grundsätzlichen Frage, ob mathematische, abstrakte Gegebenheiten nur aufgund ihrer Entdeckung jemanden gehören können?

Ich habe im Zusammenhang mit der Diskussion über Softwarepatente oft den Leitspruch "Das Wissen gehört allen" gehört. So gut gemeint dein kämpferischer Aufruf ist, er macht die Idee, die der Ablehnung zugrunde lag kaputt.

Gibt es denn eine Möglichkeit, einen Algorithmus an einen Open-Source-Community abzutreten,

Ja, wenn jemand an dem Algorithmus die Rechte hat, kann er diese Rechte auch an eine andere Person abtreten. Googlestichwort: Patentrecht, Lizenzrecht.

egal wie trivial das Ganze ist, und diese Community patentiert und bündelt alle Algorithmen

Die Community kann sie nicht patentieren lassen, weil seit gestern in der EU das Thema "Softwarepatente" erstmal vom Tisch ist. Die üblichen Informationsquellen berichteten.

So nun noch was ganz anderes. Ich weiß nicht wie das bei den Softwarepatenten grundsätzlich geregelt war, aber im allgemeinen europäischen Patentwesen ist es so, dass etwas nur dann patentiert werden kann, wenn es neu ist!

Sprich, wenn etwas bereits hergestellt, vertrieben, publiziert, veröffentlicht oder besprochen wurde, bevor das Patent erteilt ist, wird jeder Antrag auf Patentierung abgelehnt.

Wenn die Open-Source-Community über ähnliche Patente verfügen würde, dann könnte man den großen Konzernen den Spaß an den Patenten doch verderben ?

Darf ich nochmal fragen worum es dir eigentlich ging?

Beste Grüße
Biesterfeld

[Jörg Peschke]

Was wäre zB, wenn sich das Frauenhofer-Institut seinen MP3-Algorithmus patentieren lässt, und eine kommerzielle Verwendung untersagt ?

Dieser IST patentiert, die Rechte liegen afaik bei Thomson.

[Biesterfeld]

Hej,

Was wäre zB, wenn sich das Frauenhofer-Institut seinen MP3-Algorithmus patentieren lässt, und eine kommerzielle Verwendung untersagt ?
Dieser IST patentiert, die Rechte liegen afaik bei Thomson.

Falsch! Es gibt nicht DAS mp3-Patent, sondern einen ganzen Satz von Patenten die die Technik "mp3" schützen. Diese liegen maßgeblich bei Thomson und natürlich der Frauenhofergesellschaft. Allerdings hat sich Thomson das Exclusivrecht gesichert Lizenzen auf die Patente zu verteilen.

Bitte nachzulesen unter http://www.mp3licensing.com/help/developer.html#1.

Ansonsten wenn du auf mich antworten möchtest, dann zitiere bitte auch sinnvoll:

Was wäre zB, wenn sich das Frauenhofer-Institut seinen MP3-Algorithmus patentieren lässt, und eine kommerzielle Verwendung untersagt ?

Um es mit Yoda zu sagen: "Das der Weg zur dunklen Seite ist"!

Ich wollte unabhängig von der konkreten Rechtslage um "mp3" zum Ausdruck bringen, dass diese Haltung die der OP hier propagiert, genau diejenige ist, die er damit zu bekämpfen versucht.

Trink mal deinen Kaffee ;-)

Beste Grüße
Biesterfeld

[Bio]

Sup!

MP3 hat auch im Sinne des BGH Auswirkungen auf "Naturkräfte", indem es z.B. erlaubt, mit weniger Magnetladungsspeicher als herkömmliche Verfahren die (fast) gleichen Luftschwingungen (Töne)zu erzeugen.

Gruesse,

Bio