Rien ne va plus - nichts geht mehr

[Thomas W.]

Hallo,

Oder trauen die NRWler der SPD eher eine gute Bundes- denn Landespolitik zu?

Das ist nichts ungewoehnliches. Im Saarland hat die SPD bei den Bundestagswahlen immer[1] mehr Stimmen als die CDU (und hat auch diesmal alle Wahlkreise gewonnen). Trotzdem ist die CDU-Landesregierung bei der letzten Wahl wiedergewaehlt worden -- und das mit absoluter Mehrheit.

Aber es gibt bisher in der Verfassung keine Möglichkeit, daß der Kanzler bzw. das Parlament das Volk fragen können: "wollt ihr uns überhaupt noch haben?"

Das Volk kann er nicht fragen, aber er kann zuruecktreten. Mir ist auch die ganze Argumentation von Schroeder "nicht klar" (um nicht zu sagen "zuwider"): es gibt Neuwahlen, weil er fuer seine Politik keine Mehrheit mehr in seiner Koalition sah. Und jetzt will er weitermachen?

Und jetzt ist es "angeblich offensichtlich, wen das Volk als Kanzler will". Vielleicht habe ich ja was verpasst, aber ich dachte, in Deutschland wird ein Bundestag gewaehlt und nicht der Kanzler.

[1] bei den letzten paar Wahlen

Gruss
Thomas