Impressum für private Websites

[Christian Seiler]

Hallo,

Für mich sagt dies schon alles:

Die Vorschrift gilt nur für geschäftsmäßige Angebote, die aufgrund einer nachhaltigen Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht abgegeben werden.

Und wie genau definierst Du nachhaltig? Bzw. wie Du es definierst, ist relativ egal, die Frage ist, wie ein Gericht das definiert. Genauso, wie ein Gericht "geschäftsmäßig" definiert. Und zu beiden Dingen gibt es im Augenblick in Bezug auf private Websites keine wirkliche Rechtssicherheit. Und genau das ist es, was ich mit wage meinte.

Und dann ist da ja noch die Abgrenzung Teledienst <-> Mediendienst, wo der Übergang auch fließend ist. Genau aus diesem Grund steht auch im verlinkten Artikel:

| Wie allerdings bereits oben unter Teledienst vs. Mediendienst beschrieben,
| ist die Abgrenzung zwischen Mediendienst und Teledienst gerade im nicht
| geschäftsmäßigen Bereich fließend. Es ist also zur eigenen Absicherung
| durchaus ratsam, zumindest Namen und Anschrift des Betreibers anzugeben.

Und genau deswegen habe ich gesagt, dass solche Vorschläge "Private Website -> kein Impressum" sehr mit Vorsicht zu genießen sind. Wenn jemand *nach* Lektüre des obigen Artikels zum Schluss kommt, er bräuchte kein Impressum, dann sage ich auch nichts dagegen, das ist dann aber seine eigene Entscheidung, *nachdem* er über den Sachverhalt gründlich informiert wurde. Wenn Du allerdings nur sagst "private Webseiten brauchen kein Impressum", dann ist die Aussage viel zu pauschal (gerade bei diesem heiklen Rechtsthema), als dass das ein sinnvoller Hinweis sein kann - v.a. ist derjenige, der den Hinweis befolgt, nicht über die Rechtslage oder aktuelle Urteile informiert, weswegen die Entscheidung auf Grund eines solchen Hinweises nie die gleiche Qualität erreichen kann, wie die Entscheidung nach der Lektüre des erwähnten Artikels. Und genau deswegen habe ich gesagt, man solle sehr vorsichtig mit dem, was Du gesagt hast, sein. Ich habe nicht gesagt, dass er falsch ist.

Viele Grüße,
Christian