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Bei Verboten die nur die Ehrlichen treffen, weil sie nicht durchsetzbar sind, wird schon mal über die Verfassungsmäßigkeit diskutiert. "Interessant" halte ich an der Stelle aber für übertrieben.
Es sagt ja niemand, dass es hier nicht auch oder immer um die Abwägung von Rechtsgütern geht.
Wie und wo soll ich diese Aussage einordnen? Egal. Ich bin an der Stelle nur auf die zitierte Argumentation eingegangen. Noch mal egal, Neben-Neben-Aspekt bezogen auf "erst mal sperren".
... "das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von Günter Pursch und Verena Bär http://www.ccc.de/press/releases/2009/20090212/bundestag_filter-gutachten.pdf" als in meinen Augen ein recht umfassender und sachlicher Beitrag zu dem Thema bzw. in dem Fall Internetsperre-Petition.
Das sehe ich anders. Bei der Bandbreite von Sachlich zu Unsachlich, die zu diesem Thema durch die Unsachlichen aufgezogen wird, könnt ich aber die Einschätzung teilen, das er zu den sachlichsten gehört.
Aber da gibt es ja sicherlich Analogien oder Parallelen.
Allgemein gibt es da Parallelen aber auf das wo es diese Parallelen gibt wird in dem PDF nicht ansatzweise eingegangen. Egal.
Auge