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Eure Meinung zu folgenden AGB
Hallo Forum
Ich lese gerade eine Seite voller ABGs von einer Art Community. Zum Beispiel
Angaben des Nutzers müssen der Wahrheit entsprechen. Von ihm eingestellte Inhalte dürfen nicht gegen Vorschriften verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.
Dem Nutzer ist untersagt belästigende, falsche, beleidigenden ... usw Inhalte einzustellen.
Bei Verstoß gegen diese Teile der AGB wird eine Vertragsstrafe von wenigern hundert bis hin zu ein paar tausend Euro "versprochen". Was ist davon zu halten?
Wer gibt schon seinen realen Namen irgendwo an? Und dann gibts so viele Kids, die einfach irgendwelchen Blödsinn schreiben oder sich auch mal öffentlich zoffen. Für mich sieht diese Passage nach reinster Abzocke aus.
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"Ich lese gerade eine Seite voller ABGs von einer Art Community. Zum Beispiel"
Allgemeine Geschäftsbedingungens?
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"Ich lese gerade eine Seite voller ABGs von einer Art Community."
Allgemeine Geschäftsbedingungens?
Nein. Allgemeine Beschäftsgedingungens
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hi,
Angaben des Nutzers müssen der Wahrheit entsprechen. Von ihm eingestellte Inhalte dürfen nicht gegen Vorschriften verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.
Hmm. Und wenn nun eine Wahrheit die Rechte Dritter verletzt, was dann?
Beispiel: Horst schreibt ins Forum "Susi ist doof". Susi liest das und fängt an, fürchterlich zu heulen, weil sie sich damit verletzt fühlt. Evntl. weiß ja Susi sogar selbst, dass sie doof ist, weil es nunmal eben der Wahrheit entspricht. Andererseits hat aber Susi auch das Recht darauf, solche Wahrheiten für sich behalten zu dürfen...
Hotti
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Hallo,
Beispiel: Horst schreibt ins Forum "Susi ist doof". Susi liest das und fängt an, fürchterlich zu heulen, weil sie sich damit verletzt fühlt.
Wie immer, diese Heulsusi.
Evntl. weiß ja Susi sogar selbst, dass sie doof ist, weil es nunmal eben der Wahrheit entspricht.
Klar. Das weiß ja wirklich jeder.
Andererseits hat aber Susi auch das Recht darauf, solche Wahrheiten für sich behalten zu dürfen...
Genau, und somit werden ca. 5000 Öre Vertragsstrafe fällig, ist doch logisch. Die eventuellen Verstöße werden einfach ODER-verknüpft:
if ( !Wahrheit || Rechtverletzt || ... ) $Strafe = ceil(random());Gruß, Don P
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Angaben des Nutzers müssen der Wahrheit entsprechen. Von ihm eingestellte Inhalte dürfen nicht gegen Vorschriften verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.
Hmm. Und wenn nun eine Wahrheit die Rechte Dritter verletzt, was dann?
Was soll die Frage? Dann wird gegen den zweiten Satz verstoßen?!
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Eine Haftbarkeit über die gesetzlichen Regelungen hinaus kann nicht rechtswirksam in AGBs vereinbart werden, da diese nicht regelmäßig zu erwarten und somit nach § 305c BGB ist. Eine Schadenersatzpflicht für etwaige Rechtsberatungskosten im Falle eines Verfahrens gegen den Betreiber bleibt davon unberührt.
P.S.: Alle Angaben ohne Gewähr. Wer sicher sein will, konsultiere einen Fachanwalt.
Gruß, LX
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RFC 1925, Satz 2: Egal, wie fest man schiebt, ganz gleich, wie hoch die Priorität ist, man kann die Lichtgeschwindigkeit nicht erhöhen. -
Falls jemand noch was wirklich dazu sagen will, keine Scheu...
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Falls jemand noch was wirklich dazu sagen will, keine Scheu...
Das (die AGB) hört sich nach Abzocke, einem mißglückten Versuch der Sensibilisierung oder, mein Favorit, Schadensbegrenzung gewollt und nicht gewußt wie an. Oder war das jetzt unwirklich?
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Hallo,
Falls jemand noch was wirklich dazu sagen will, keine Scheu...
Ok, mal wirklich:
Für mich sieht diese Passage nach reinster Abzocke aus.
Das denke ich nicht. Wahrscheinlich sollen die Drohungen nur abschrecken. Strafe androhen ist ja nicht verboten, auch wenn man gar nicht vorhat, sie wirklich durchzusetzen, weil das ja ohnehin nicht geht. Viele wissen das aber nicht und benehmen sich dann vorsichtshalber korrekt – Ziel erreicht :)
Gruß, Don P
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Strafe androhen ist ja nicht verboten, auch wenn man gar nicht vorhat, sie wirklich durchzusetzen, weil das ja ohnehin nicht geht.
Sie könnte aber durchgesetzt werden wollen und das kann auch möglich sein. Da man eine Menge schreiben kann, und nach dem Gesetz auch darf, was nicht wahr ist, halte ich diese Vereinbarung für Mist. Wenn sie allerdings nicht wirksam ist, ist diese Diskussion natürlich sinnlos.
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'ǝɯɐu$ ıɥ
Angaben des Nutzers müssen der Wahrheit entsprechen. Von ihm eingestellte Inhalte dürfen nicht gegen Vorschriften verstoßen [...]
Bei Verstoß gegen diese Teile der AGB wird eine Vertragsstrafe von wenigern hundert bis hin zu ein paar tausend Euro "versprochen".
Wohl aber legal in Amiland (Viele versuchen fälschlicherweise - zb in ihren AGB oder TOS- amerikanisches Recht auch auf Deutschland anzuwenden, ich sach nur Copyright):
"Auf Basis des US-amerikanischen Anti-Spam-Gesetzes (CAN-SPAM-Act) verlangt Facebook von identifizierten Spammern bis zu 100 US-Dollar pro versandter E-Mail. Ganz egal, ob die Nachricht herausgefiltert wurde oder im Postfach eines Nutzers landete. In Gerichtsprozessen addieren sich die Geldbußen gegen Spammer wie den von Facebook angezeigten und 2008 verurteilten Adam Guerbuez schnell auf Summen wie 873 Millionen Dollar."[Quelle: Heise]
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Answers: $1, Short: $5, Correct: $25, dumb looks are still free ...