Hallo,
- Im Amtsblatt der EU werden regelmäßig internationale Normen (EN, seltener ISO, im technischen Bereich auch IEC) zu bestimmten Themen gelistet, bei deren Einhaltung die Richtlinie als erfüllt angesehen wird. Diese internationalen Normen sind zunächst noch nicht bindend.
Das sind sie genaugenommen nie. Die Einhaltung der Norm führt lediglich zur Konformitätsvermutung, d. h. wenn ein Produkt einer in der Liste der harmonisierten Normen der jeweiligen Richtlinie genannten Norm entspricht, wird davon ausgegangen, dass das Produkt die Richtlinie erfüllt.
es reicht nicht, dass ein Produkt *einer* harmonisierten Norm entspricht - es muss *allen* harmonisierten Normen entsprechen, deren Anwendungsbereich für dieses Produkt zutrifft, damit die Konformitätsvermutung greift.
Meist erfolgt das dadurch, dass die empfohlene(n) internationale(n) Norm(en) einfach als nationale Normen übernommen werden. In DE wird dann beispielsweise eine EN-Norm zu einer "DIN EN ...".
Jetzt wirfst du allerdings Normen und Richtlinien durcheinander. Die Richtlinie ist von den EU-Mitgliedsstaaten in nationales Recht umzusetzen, das hat aber nichts mit den Normen zu tun. Normen werden nicht vom Staat erlassen, sondern von Normungsgremien erarbeitet, und sie haben keinen Gesetzesstatus.
Richtig, aber sie sind der übliche Maßstab der Konformitätsvermutung. Sicher ist ein Nachweis der Konformität auch auf andere Weise möglich; das kann dann aber nicht mehr der Hersteller selbst in die Hand nehmen, sondern nur eine vom Gesetzgeber benannte Stelle.
Im Prinzip kannst du die jeweilige EU-Richtlinie auch ohne Beachtung jeglicher Normen erfüllen. Dann obliegt es dir als Hersteller jedoch, die Einhaltung der RL nachzuweisen.
Der Nachweis ist die eine Sache; die Bewertung dieses Nachweises eine andere.
Da das sehr aufwändig ist, geht man i. d. R. den einfacheren Weg, eine der harmonisierten Normen einzuhalten.
Genau.
Mit diesem Dreisatz (EU-Richtlinie -> im EU-Amtblatt gelistete Normen -> Abbildung in nationale Standards) gelten diese Normen zumindest in DE implizit als gesetzlich bindend. Daraus folgt auch, dass nicht jede DIN-Norm automatisch Gesetzescharakter hat.
Gesetzescharakter hat in diesem Zusammenhang mMn keine DIN-Norm, auch nicht die harmonisierten Normen (Grund s. o.).
Okay. Stimmt. Die Einhaltung harmonisierter Normen ist nicht der einzige, aber der übliche Weg, die Einhaltung der Richtlinie zu erklären.
Ciao,
Martin
Die späteren Ehen sind oft glücklicher als die erste, weil das natürliche Ende bereits absehbar ist.
(George Bernhard Shaw)
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