nicht angemeldet
hi X,
sorry, aber dieses märchen glaube ich nicht, einen "gerichtlich unanfechtbaren Persilschein" wird dir ganz sicher niemand ausstellen, dann hätte ja das patentamt die ganzen klagen am hals. soweit wird es nicht kommen, keinesfalls.
Da das Patentamt als "Markenhüter" die einzige Kompetenz (merkwürdig, so ein Wort in diesem Zusammenhang)im Lande ist, wird es im Streitfall einfach nur Opfer seiner eigenen Schlampigkeit, was O.K. wäre. Geht anderen Behörden auch nicht besser.
Echt? Woher die Weisheit ?
»sitepromotion, webspace uvm., sollte eigentlich bekannt sein.
Sind sie, aber wo ist da das Problem?
Solche Domainnamen wären dann garnichtmehr anmeldbar gewesen, da das Amt in der vorgesehenen Prüfung die Kollision mit einer Marke festgestellt hätte.
Somit hätte es nicht eine einzige Abmahnung in diesen Fällen geben können. Und wer will deswegen das Amt verklagen?
Etwa die Abmahn-Anwälte? Wegen entgangenem Gewinn?
Kicher, kicher.
Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Gewinn, das wissen gerade die Anwälte.
» ...der staat bezahlt da einfach so mal die prüfung von tausenden bzw. milionen von domains? da geht es nicht um einen betrag von einer mark pro domain, sondern um imho mind. hunderte, d.h. die ganze aktion wird sehr teuer und sicher nicht auf kosten des staates gehen.
Die Prüfung auf das Vorhandensein einer Domain bei der Denic oder anderen NIC's kostet den Kunden keinen Pfennig. Wieso sollte also eine vollelektronische Prüfung auf Kollision dann einen einzigen Pfennig mehr kosten???
Das einzige was einmalig Kosten bringt, ist der Aufbau der Datenbank (die ganzen Lochkarten abschreiben *grins*)und die hätte im Zuge einer Modernisierung der Verwaltungsabläufe der Staat zu schlucken.
Also wie gesagt, immer schön optimistisch bleiben.
Gruß
Andreas
Die Möglichkeit einer Klage gegen eine Markeneintragung überhaupt bleibt dadurch ja unbenommen.