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Marke WEBSPACE bleibt erhalten ;-))
Hallo!
Herr Thielker war Inhaber einer Marke "Marke" WEBSPACE mit (zuletzt) folgendem Warenverzeichnis:
"Beratung, Konzeption und Gestaltung von Internetpräsentationen sowie Bereitstellung der für die Internetpräsentation benötigten Hardware sowie die Durchführung der technischen Umsetzung (alle vorgenannten Waren ausgenommen in Verbindung mit Speicherplatz)"
Als er aus dieser Marke gegen Verletzer vorging, gab es ein heftiges Aufschreien im Internet http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/data/jk-17.11.02 bis hin zu einem Web-Mobbing http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/data/em-11.08.99-001
Neben Herrn Thielker hatte auch die What´s up AG eine Marke "Marke" WEBSPACE (396 31 7260.0) eingetragen für:
"Computersoftware, Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzeranleitungen sowie sonstiges schriftliches Begleitmaterial für solche Programme (vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 und 16 enthalten); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung (soweit in Klasse 42 enthalten)"
Obwohl Herrn Thielker nichts von der What´s up AG wollte griff diese ihn aus ihrer älteren Marke an. Herr Thielker löschte die Ware "Software" aus seiner Marke und wollte ansonsten nur in Ruhe gelassen werden, da er keine Kollisionspunkte mit der What´s up AG sah. Die What´s up AG lies nicht locker und offerierte den Verletzern der Marke des Herrn Thileker eine "kostenlose Lizenz für die Nutzung des Begriffes "Webspace".
http://www.whatsup.de/412565E00070FFFE/(HTML)/Whats+up+bietet+Lizenz+fuer+die+Nutzung+des+Begriffes+Webspace?OpenDocument
Bei genauerem Hinsehen war dies jedoch eine Aufbrauchsfrist von einem Jahr, verbunden mit einer anschließenden Unterlassungsverpflichtung.
Die What´s up AG so zusagen als Trittbrettfahrerin bei Herrn Thielker seiner Aktion gegen Markenverletzer!
Das war dann doch zuviel! Ich beantragte daher die Löschung der Marke WEBSPACE der What´s up AG und bekam beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Recht. Die What´s up AG hatte somit ihren Kollateralschaden.
Anschließend wurde die What´s up AG insolvent (lag IMHO nicht an der Marke). Überraschenderweise hat der EX-Vorstand der insolventen What´s up AG Herr Klaus Schneider die Marke beim Insolvenzverwalter gekauft. (Er ist noch nicht in der Rolle eingetragen.)
Vor dem Bundespatentgericht (BPatG) gab es heute eine den Interessen aller Parteien entsprechende Einigung:
a)
Der Löschungsantrag gegen die Marke WEBSPACE der ehemaligen What´s Up AG wurde zurückgenommen.
b)
Herr Thielker erhielt an der Marke WEBSPACE dieser Marke eine zeitlich unbefristete Freilizenz. Er kann sich also wieder auf Markenrechte berufen.
Ohne Löschungsantrag kann das BPatG auch keine Löschung bestätigen.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
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Hallo!
[...]
Soso.
Hat das irgendwelche Auswirkungen?
emu
[...]-
Hat das irgendwelche Auswirkungen?
emu
[...]Nö, aber gut, das wir drüber geredet haben ;-)!
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Hallo,
kennt von Euch jemand den genauen Markentext?
Wäre sicher sinnvoll, den zu beachten, oder?
Markenrechtsverletzungen können sicher teuer werden. Kann man da eigentlich zu einer pauschalen Abgeltung für den noch nicht verjährten Verletzungszeitraum verklagt werden? Ich denke, bei einer mäßig eingeführten Marke sind ja so 500 Euro Lizenzgebühr im Monat nicht zu viel, wenn der andere mit diesem Namen 200.000 Euro Umsatz jeden Monat damit macht, oder?Ein guter Markenname ist schließlich auch "geistiges Eigentum".
Liebe Grüße aus http://www.braunschweig.de
Tom
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Intelligenz ist die Fähigkeit, aus Fehlern Anderer zu lernen und Mut die, eigene zu machen.
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Hallo,
Herr Thielker erhielt an der Marke WEBSPACE dieser Marke eine zeitlich unbefristete Freilizenz. Er kann sich also wieder auf Markenrechte berufen.
okay, ich bin kein Jurist, aber was bringt ihm das? Er hat eine Lizenz und darf sie benutzen, freut mich fuer ihn. Abmahnen kann er damit wohl nicht, da er nicht Inhaber der Marke ist oder verstehe ich das falsch?
Wieviel eine Marke wert ist, deren Loeschung nur durch einen Kompromiss der beiden beteiligten Parteien verhindert wird, sehen wir dann wohl in der Zukunft.
(Ich frage mich immer wieder, wie die Roemer ein Imperium ohne Rechtsanwaelte aufbauen konnten -> naja, vielleicht gerade deshalb).Gruss
Thomas-
Hallo,
Herr Thielker erhielt an der Marke WEBSPACE dieser Marke eine zeitlich unbefristete Freilizenz. Er kann sich also wieder auf Markenrechte berufen.
okay, ich bin kein Jurist, aber was bringt ihm das? Er hat eine Lizenz und darf sie benutzen, freut mich fuer ihn. Abmahnen kann er damit wohl nicht, da er nicht Inhaber der Marke ist oder verstehe ich das falsch?
Es kommt auf die Vereinbarung an.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
http://www.gravenreuth.de-
Es kommt auf die Vereinbarung an.
Und um das zu sagen, muss man Rechtsanwalt mit Diplom sein? ;-)
*SCNR*
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Hi!
(Ich frage mich immer wieder, wie die Roemer ein Imperium ohne Rechtsanwaelte aufbauen konnten -> naja, vielleicht gerade deshalb).
Sie hatten Rechtsanwälte. http://www.intellex.de/BGB_rom.htm
Gruß Herbalizer
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reHi!
(Ich frage mich immer wieder, wie die Roemer ein Imperium ohne Rechtsanwaelte aufbauen konnten -> naja, vielleicht gerade deshalb).
Sie hatten Rechtsanwälte. http://www.intellex.de/BGB_rom.htm
Aber erst ab der frühen Kaiserzeit (ab Augustus), die Grundlage zur Größe des römischen Staates wurde aber in republikanischer Zeit gelegt. <Historischer Exkurs> In spätrepublikanischer Zeit kam es dann zu einem Gezerre der Kräfte, woraus dann G.J.Cäsar (BTW: von seinem Nachnamen leitet sich das Wort Kaiser ab, ebenso wie das Wort Zar) erstmal als Sieger hervorging. Mit Augustus (der führte übrigens den Titel Imperator, das Cäsarentum und der Cäsarentitel entstand erst später) erlebte das "Kaisertum" dann eine Hochphase, seine Nachfolger (Tiberius, Caligula, Claudius, Nero etc.) waren dann eher recht mäßig und das Römertum degenerierte. Erst mit Trajan und Hadrian war dann nochmal ein Höhepunkt zu verzeichnen. Konstantin mußte sich im 4. Jahrhundert dann erstmal gegen mehrere Konkurrenten und "Mitkaiser" durchsetzten, was ihm dadurch gelang, daß er das einen großen Bevölkerungsanteil stellende Christentum durch seine Toleranzpolitik hinter sich brachte. Gleichzeitig versuchte er auch mit Hilfe des Christentums der in Rom weit verbreiteten Dekadenz, die letztendlich das römische Reich von innen aushöhlte, gegenzusteuern. </Historischer Exkurs>
Aber wie gesagt, Rom ist ohne Advokaten groß geworden.
Bis denndannMichael N.
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Hi Günter,
[...]
gestatte mir diese Frage: Was willst du uns bloß damit sagen? Oder war das eine Frage? Sieht ganz nach einem weiteren GROENAZ-Posting aus - ich fürchte, man kann dir nicht helfen, ich kann's jedenfalls nicht ;)
[x] Crossposting
http://juramail.info/forum/list.php?f=3
Bitte nur dort antworten, danke.
LG Roland
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Moin,
[x] Crossposting
http://juramail.info/forum/list.php?f=3
Bitte nur dort antworten, danke.
Ich war ja jetzt lange nicht mehr hier aktiv, nur noch mitlesend, aber eine Frage sei doch gestattet:
Glaubst Du im Ernst, dass jeder in der Juramail liest?
Unabhaengig von FvG's Posting-Qualitaet faellt mir in letzter Zeit misslich auf, dass vorgeschrieben wird, was erwuenscht ist und was nicht. Zur "Marke Webspace" gab es hier einst die wildesten Diskussionen. Wieso auf einmal nicht mehr?
Gruesse Wilhelm
PS: der FvG-Postings prinzipiell nicht mehr liest, aber einen pawlowschen Reflex fuer Anworten auf dessen Postings entwickelt hat. ;)
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Hallo Wilhelm,
Unabhaengig von FvG's Posting-Qualitaet faellt mir in
letzter Zeit misslich auf, dass vorgeschrieben wird, was
erwuenscht ist und was nicht. Zur "Marke Webspace" gab es
hier einst die wildesten Diskussionen. Wieso auf einmal
nicht mehr?Absolut, total und voll ACK.
Gruesse,
CKP.S.: Sorry, musste jetzt einfach mal sein.
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Hi Wilhelm und Christian,
Unabhaengig von FvG's Posting-Qualitaet faellt mir in
letzter Zeit misslich auf, dass vorgeschrieben wird, was
erwuenscht ist und was nicht.wer macht denn hier Vorschriften? Ich wollte darauf hinweisen, dass er hier nur auftaucht, um zu provozieren und es schade um die Zeit wäre, sich darauf wieder und wieder einzulassen. Mehr als Einzeiler bringt er bei Folgepostings ohnehin nicht über die Lippen und wann gab's denn im letzten Jahr mal vernünftige Diskussionen *mit* ihm?
Meine Antwort auf FvGs Vorgangsweise
[x] Juramail .oO(zur Info)
[x] Selfforum .oO(zum Trollen)
[x] Heise .oO(für die Todesliste)lautet
[x] Achselzuckend zur Kenntnis genommen und Abmarsch...
Das betrifft ihn, nicht das Thema an sich.
Zur "Marke Webspace" gab es hier einst die wildesten
Diskussionen. Wieso auf einmal nicht mehr?Zeig' ruhig mit dem Finger auf mich, du! *g*
P.S.: Sorry, musste jetzt einfach mal sein.
Kein Problem, ich bin ja schließlich nicht unfehlbar. Nunja, fast. Wer hier widerspricht, wird abgemahnt ;)
LG Roland
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