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Moin!
ich habe vor einigen Tagen ein böses Erwachen mit einer Domain gemacht.
Mir wird vorgeworfen das ich gegen diverse Copyrights verstossen habe u.s.w....
Einen Copyright-Verstoß kann man dir zwar vorwerfen, aber nicht verfolgen. In Deutschland herrscht das Urheberrecht. Dessen Verletzung kann man dir vorwerfen und auch gerichtlich verfolgen.
Sorry, dass es hier pedantisch klingt, aber bei rechtlichen Dingen kommt es wirklich exakt auf die Begriffe an.
Deshalb ist eben sehr interessant, welcher Vorwurf dir genau gemacht wird. Sind es wirklich Urheberverstöße? Wenn ja: Selber doof! Man klaut eben kein fremdes Material, man holt sich dafür im Zweifel eine Genehmigung.
Aus dieser Erfahrung heraus habe ich mir ein wenig Gedanken über die Eintragung bei einem Patenanmt, diese Eintragung bezieht sich auf meine momentane Firma.
Ich habe ganz ehrlich gesagt ein wenig Angst davor das in nächster Zeit jemand ankommt und mir wieder vorwierft ich hätte Marken u.s.w. verletzt..
_Wieder_? Dann ist dir also eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen worden, keine Urheberrechtsverletzung? Das ist schon ein großer Unterschied, denn gegen Urheberrechte hilft dir keine Markeneintragung. Und auch gegen Marken hilft dir keine Markeneintragung, wenn deine Eintragung noch nicht so alt ist. Das hättest du zum Zeitpunkt der Eintragung durch eine entsprechende Recherche herausfinden können.
Nun meine Fragen:
Würdet Ihr mir empfehlen einen Eintrag vorzunehmen?
Nicht unbedingt, das hängt vom Begriff ab, um den es geht. Es bringt natürlich eine gewisse Sicherheit, aber keine absolute!
Bin ich auch geschützt wenn ich eine Firma habe(ohne Eintrag)?
Schätzungsweise genauso, wie mit Eintrag - jedenfalls was ältere, eingetragene Marken angeht. Gegenüber jüngeren Marken bist du ohne Eintrag aber im Nachteil.
Würdet Ihr euch einen Anwalt zur Seite nehmen?
Auf jeden Fall!!! Markenrecht ist ziemlich kompliziert und verwickelt, die Rechtsprechung spiegelt sich schon lange nicht mehr nur im Gesetz wider, sondern vor allem in Urteilen zu Streitfällen. Und da kann nur ein entsprechend spezialisierter Anwalt wirklich kompetent Auskunft erteilen. Außerdem: Wenn du den Anwalt bezahlts, haftet er für seinen Rat.
Woher weiss ich ob meine Marke bereits vergeben ist?
Durch eine Recherche in den Markenregistern. Das kostet, professionell und umfassend gemacht, aber wohl eine Stange Geld. Der Anwalt weiß sicher mehr.
- Sven Rautenberg
Signatur oder nicht Signatur - das ist hier die Frage!