Name schützen

[Chris]

Hallo zusammen,

ich habe vor einigen Tagen ein böses Erwachen mit einer Domain gemacht.
Mir wird vorgeworfen das ich gegen diverse Copyrights verstossen habe u.s.w....

Aus dieser Erfahrung heraus habe ich mir ein wenig Gedanken über die Eintragung bei einem Patenanmt, diese Eintragung bezieht sich auf  meine momentane Firma.
Ich habe ganz ehrlich gesagt ein wenig Angst davor das in nächster Zeit jemand ankommt und mir wieder vorwierft ich hätte Marken u.s.w. verletzt..
Diesem möchte ich nun vorbeugen durch den angesprochenen Eintrag ins Register..

Nun meine Fragen:

Würdet Ihr mir empfehlen einen Eintrag vorzunehmen?
Bin ich auch geschützt wenn ich eine Firma habe(ohne Eintrag)?
Würdet Ihr euch einen Anwalt zur Seite nehmen?
Woher weiss ich ob meine Marke bereits vergeben ist?

Ich habe beim Patentamt gelesen das ich die Marke für ca. 300 Euro eintgagen kann, nur ist der Hacken das diese nicht nachsehn ob bereits jemand anderes dieses vor mir getan hat.

Habt Ihr beriets Erfahrungen mit eintragungen?
Wenn ja welche?

Ich hoffe Ihr könnt mir ein paar Tipps geben die mir auf dem Weg zur eigenen Marke helfen ;)

Ich danke euch für die Hilfe...

Viele Grüsse

Chris

[TomIRL]

Hallo zusammen,

ich habe vor einigen Tagen ein böses Erwachen mit einer Domain gemacht.
Mir wird vorgeworfen das ich gegen diverse Copyrights verstossen habe u.s.w....

Oja ..

Aus dieser Erfahrung heraus habe ich mir ein wenig Gedanken über die Eintragung bei einem Patenanmt, diese Eintragung bezieht sich auf  meine momentane Firma.
Ich habe ganz ehrlich gesagt ein wenig Angst davor das in nächster Zeit jemand ankommt und mir wieder vorwierft ich hätte Marken u.s.w. verletzt..
Diesem möchte ich nun vorbeugen durch den angesprochenen Eintrag ins Register..

Vorwerfen kann man dass ja erst einmal.

Nun meine Fragen:

Würdet Ihr mir empfehlen einen Eintrag vorzunehmen?
Bin ich auch geschützt wenn ich eine Firma habe(ohne Eintrag)?

Ja wenn die prdukte in dem jeweiligen Vertriebsbereich hinreis´cehnd bekannt sind.
Z.Bsp bräuucht Daimler die Marke E-Klasse nicht extra schützen lassen.
Siehe Markengesetz.

Würdet Ihr euch einen Anwalt zur Seite nehmen?

Kommt drauf an..
Wenn Du ein bischen fit bist kannst Du das alleine erledigen

Woher weiss ich ob meine Marke bereits vergeben ist?

<https/dpinfo.dpma.de>
kann man recherchieren.

Ich habe beim Patentamt gelesen das ich die Marke für ca. 300 Euro eintgagen kann, nur ist der Hacken das diese nicht nachsehn ob bereits jemand anderes dieses vor mir getan hat.

Das ist richtig. das DPMA ist nicht für die rechtliche klärung zuständig sodern lediglich ein Register.
Das DPMA prüft also ob die Marke formal den Ansprüchen genügt.
Wenn ja .. wirds eingetragen.
Eine Marke muß hierbei Ausreichende Unterscheidungsraft besitzen.
Man unterscheidet zwischen Wort und Wort BildmArken.
So kan man sich z.Bsp den Neubau nicht schützen lassen, wohl aber den Begriff Neubau mit einem blaue HAus daneben.

Habt Ihr beriets Erfahrungen mit eintragungen?
Wenn ja welche?

Ich hab ein paar MarkenohneProblem angemeldet und in umlauf gebracht.
Wichtig ist dass Du den Begriff nutzt und zwar regelmässig.

Ich hoffe Ihr könnt mir ein paar Tipps geben die mir auf dem Weg zur eigenen Marke helfen ;)

Alles gründlich und genau ausfülen auch die Farben bei den Angaben zur Wort-Bildmarke.
Hinweise auf der dpma Homepage beachten.
Nicht zu viele und nur die wichtigen Dienstleistungsklassen anmelden.

Kleiner Link:
http://mitarbeiter.fh-heilbronn.de/~loeffler/vortrag/index_vortrag.htm

Da mal ein bischen sröbern und lesen.

Ich danke euch für die Hilfe...

Viele Grüsse

Chris

[Sven Rautenberg]

Moin!

ich habe vor einigen Tagen ein böses Erwachen mit einer Domain gemacht.
Mir wird vorgeworfen das ich gegen diverse Copyrights verstossen habe u.s.w....

Einen Copyright-Verstoß kann man dir zwar vorwerfen, aber nicht verfolgen. In Deutschland herrscht das Urheberrecht. Dessen Verletzung kann man dir vorwerfen und auch gerichtlich verfolgen.

Sorry, dass es hier pedantisch klingt, aber bei rechtlichen Dingen kommt es wirklich exakt auf die Begriffe an.

Deshalb ist eben sehr interessant, welcher Vorwurf dir genau gemacht wird. Sind es wirklich Urheberverstöße? Wenn ja: Selber doof! Man klaut eben kein fremdes Material, man holt sich dafür im Zweifel eine Genehmigung.

Aus dieser Erfahrung heraus habe ich mir ein wenig Gedanken über die Eintragung bei einem Patenanmt, diese Eintragung bezieht sich auf  meine momentane Firma.
Ich habe ganz ehrlich gesagt ein wenig Angst davor das in nächster Zeit jemand ankommt und mir wieder vorwierft ich hätte Marken u.s.w. verletzt..

_Wieder_? Dann ist dir also eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen worden, keine Urheberrechtsverletzung? Das ist schon ein großer Unterschied, denn gegen Urheberrechte hilft dir keine Markeneintragung. Und auch gegen Marken hilft dir keine Markeneintragung, wenn deine Eintragung noch nicht so alt ist. Das hättest du zum Zeitpunkt der Eintragung durch eine entsprechende Recherche herausfinden können.

Nun meine Fragen:

Würdet Ihr mir empfehlen einen Eintrag vorzunehmen?

Nicht unbedingt, das hängt vom Begriff ab, um den es geht. Es bringt natürlich eine gewisse Sicherheit, aber keine absolute!

Bin ich auch geschützt wenn ich eine Firma habe(ohne Eintrag)?

Schätzungsweise genauso, wie mit Eintrag - jedenfalls was ältere, eingetragene Marken angeht. Gegenüber jüngeren Marken bist du ohne Eintrag aber im Nachteil.

Würdet Ihr euch einen Anwalt zur Seite nehmen?

Auf jeden Fall!!! Markenrecht ist ziemlich kompliziert und verwickelt, die Rechtsprechung spiegelt sich schon lange nicht mehr nur im Gesetz wider, sondern vor allem in Urteilen zu Streitfällen. Und da kann nur ein entsprechend spezialisierter Anwalt wirklich kompetent Auskunft erteilen. Außerdem: Wenn du den Anwalt bezahlts, haftet er für seinen Rat.

Woher weiss ich ob meine Marke bereits vergeben ist?

Durch eine Recherche in den Markenregistern. Das kostet, professionell und umfassend gemacht, aber wohl eine Stange Geld. Der Anwalt weiß sicher mehr.

- Sven Rautenberg

[TomIRL]

Re Moin

Würdet Ihr euch einen Anwalt zur Seite nehmen?

Auf jeden Fall!!! Markenrecht ist ziemlich kompliziert und verwickelt, die Rechtsprechung spiegelt sich schon lange nicht mehr nur im Gesetz wider, sondern vor allem in Urteilen zu Streitfällen. Und da kann nur ein entsprechend spezialisierter Anwalt wirklich kompetent Auskunft erteilen. Außerdem: Wenn du den Anwalt bezahlts, haftet er für seinen Rat.

Dein Rat wird die Juristen unter uns freuen aber...
Eine einfache Markenanmeldung wird über einen RA relativ teuer und der macht auch nichts anderes als im Markenrgister unter den entsprechenden Suchbgriffen zu recherchieren.
Eine umfangreiche Markenrechtliche Prüfung macht er auch nur dann wenn sich im Markenregister Hinweise auf die Verletzung anderer Schutzbedürfnisse ergeben.
Ich würde also mal gucken, wer sind meine unmittelbaren Konkurrenten, und welche Marken verwenden die.
Wie ist die Grafische Gestaltung derer Marken, und gibs da irgend was was besonderen Schutz bedarf?
Welche relevanten Begriffe sind geschützt und mit welcher Dienstleistungklasse.
Und wenn sich da scheinbar nichts ergibt anmelden.
Und zwar Anmeldeformular downloaden und dann abschicken.
Wenn einer mit meiner Marke ein Problem hat dann meldet er sich eh ab Eintragungszeitpunkt irgend wann.
Und dann muß man eh einen Juristen beauftragen.
Aber auch ein Jurist wird dir vermutlich erklären, dass man es doch mal auf einen Rechtsstreit ankommen lassen solte.
Die Richter urteilt eh je nach Sachlage jedes mal anders.
Wie gesagt, wenn anderer Leute Schutzbedürfniss verletzt ist dann gibs eh die Frage ob man vorher oder hinterher klagt.
Wozu brauchst Du dann einen RA?

Woher weiss ich ob meine Marke bereits vergeben ist?

Durch eine Recherche in den Markenregistern. Das kostet, professionell und umfassend gemacht, aber wohl eine Stange Geld. Der Anwalt weiß sicher mehr.

Siehe oben..
Du kannst das nächste mal auch Geld an mich überweisen, oder je nach Belieben auch zum Fenster rauswerfen.;-)
Weil kein Rechtsanwalt wird Dir sagen mit Deiner Anmeldung verletzt Du keine Schutzrechte anderer.
Er wir immer sagen "vermutlich" und damit ist er aus der Haftung raus.

Tom

Tom

[Marco]

wenn du aus München kommst, kannst du direkt zum Patentamt gehen. Dort kann man via PC schauen, ob eine Marke schon vergeben ist. Wichtig dabei ist u.a. in welchen Kategorien diese Marke vergeben ist.

z.B. könnte der Begriff Powerline kann unter Mode eingetragen sein. Wenn Du etwas anderes mit dem Begriff machst z.B. IT-Solutions liegt meines Wissens keine Rechtsverletzung vor.

Soweit ich weiss kann man sich auch nur sogenannte Wort/Bild Marken schützen lassen. Sprich du brauchst eine graphische Gestaltung deiner Marke.

Begriffe wie Coca-Cola oder ähnliches brauchen diese Wort/Bild Kombination nicht mehr, dass sie durch den Einsatz von Werbung soweit penetriert sind, dass der Name alleine schon geschützt ist. Hier spielen auch Urheberrechte eine entscheidene Rolle.

Mein Tipp:
1. Überlegung für welche Kategorie deine Marke in Betracht kommt
2. Recherche im Patentamt
3. Desing Deiner Marke
4. Anmeldung der Marke

Die 300-400 Euro sind gut investiertes Geld

[Alle obigen Angaben natürlich ohne gewähr]

Gruss Marco