nicht angemeldet
Moin!
Wenn also das Patent tatsächlich gültig wird, wäre diese serverseitige Filterung von Content wahrscheinlich ziemlich in Gefahr.
- Ist das Forum eine gewerbliche Nutzung?
Man kann durchaus argumentieren, dass das Forum gewerblich tätig ist. Schließlich dient es ja einzig und allein der Förderung der Geschäftsinteressen eines gewissen Herrn Stefan M. aus M., der so ein seltsames Buch über HTML geschrieben hat.
Mit anderen Worten: Die Argumentation auf die Nicht-Gewerblichkeit aufzubauen wäre mir zu wackelig.
- Wird - Wort für Wort - genau das gemacht, was im Patentanspruch 1 steht, ohne Ausnahme?
Hier habe ich das entscheidende Problem: Ich verstehe nicht, was da patentiert werden soll. Dabei bilde ich mir ein, dass ich vernünftig formulierte Beschreibungen von technischen Vorgängen, insbesondere von Datenflußvorgängen im Internet, eigentlich verstehen sollte.
Ich habe mir die Schrift angeschaut. Da wird in der für Patente üblichen Verklausulierung wahrscheinlich irgendwelche Banalität abgehandelt, die aber wahnsinnig hochgestochen formuliert ist, um die Erfindung möglichst wertvoll dastehen zu lassen.
Falls beides "ja" gibt's ein Problem.
Solange ich nicht weiß, was da wirklich patentiert wird, kann ich nicht abschätzen, ob ich dasselbe mache.
- War das schon 4.12.1999 so in Betrieb, dass ein "Fachmann" erkennen konnte, wie das läuft? Oder evtl. war es bei jemand andeem in Betrieb?
Das SelfHTML-Forum ist im Jahre 1998 zuerst online gegangen. Die jetzige Forumssoftware mit Filterfunktion entstand aber erst dieses Jahr.
Falls ja: Verlange vom Patentinhaber ein kostenloses Mitbenutzungsrecht. Als Gegenleistnug verzichtest du auf eine Nichtigkeitsklage.
Mit anderen Worten: Ich mache mit dem Patentinhaber gemeinsame Sache, damit andere dann schön Lizenzen zahlen können. Das finde ich nicht nett.
Falls nein: Du kannst nur hoffen, dass der Patentinhaber es nicht merkt und ihm, falls doch, eine an eurem Gewinn orientierte Lizenzzahlung anbieten. Oder raus damit aus dem Programm.
Diese Alternative ist auch nicht toll. Die forumsseitigen Filterfunktionen sind ein sehr wichtigster Bestandteile der Software, auf den viele Benutzer nicht gern verzichten mögen.
Allerdings macht das Forum keinen Gewinn. :)
... Welches Patent wird demnächst "zufällig" von seinem Inhaber entdeckt, ...
Ich denke, wenn die beteiligten Softwareentwickler erst mal auf das Patentrecht sensibilisiert sind, genau wie andere technische Entwicklungsabteilungen auch, dann ist es in der "Community" schneller rum, wo wieder jemand was zum Patent angemeldet hat, als Siemens eine Recherche durchzieht.
Es geht weniger um die neuen Anmeldungen, sondern vielmehr um die möglichen Konsequenzen, sollten bereits erfolgte Anmeldungen aus USA plötzlich auch hier gültig sein - bzw. alles von dort auch hier angemeldet werden. Diese Flut von Anmeldungen wird kaum jemand wirklich überblicken können. Es ist ja schon jetzt eigentlich unmöglich, alle Patente zu überblicken.
Der ursprüngliche Sinn eines Patentes, dass man tolle Ideen _publiziert_, damit diese gegen Zahlung von Lizenzgebühren von anderen genutzt werden kann, ist längst schon nicht mehr vorhanden. Patente sind mittlerweile zur Munition in Patentrechtsstreitigkeiten verkommen. Je mehr Patente man besitzt, desto gelassener kann man in einen Rechtsstreit eintreten.
Man stelle sich nur mal vor, irgendeine Firma würde entdecken, dass Microsoft-Word-Dateien ein Patent verletzen.
Solange M$ seine Sources nicht offenlegt, ist da kaum Gefahr. Der Patentinhaber ist ja beweispflichtig, dass sein Patent verletzt wurde.
Nur mal angenommen, im Dokument würde LZW-Kompression genutzt werden. Dann würde das durch Reverse-Engineering (wodurch IIRC eigentlich alle Fremd-Filter entstanden sind) recht schnell klar werden. Und schon könnte Unisys Lizenzen verlangen, denn das verlangen sie bei allen Programmen, die LZW-Kompression verwenden und damit Dateien speichern. Ich glaube kaum, dass es dabei drauf ankommt, ob man das Verfahren, welches die Dateien erstellt, veröffentlicht, oder nicht. Es dürfte schwierig sein, mit LZW dekomprimierbare Daten so zu erstellen, dass man _nicht_ das LZW-Kompressionspatent verletzt. Ansonsten hätten es die Programmierer bereits getan.
Vielleicht ist es (für uns!) am besten, wenn die USA es erst mal ausprobieren, so dass man sieht, was wirklich passiert. Vielleicht geraten wir dadurch aber auch ins Hintertreffen...
Die USA probiert es bereits aus - mit mäßigem Erfolg, wie ich finde. Wobei "Erfolg" natürlich stark vom Standpunkt des Betrachters abhängt.
Europa gerät dadurch aber wohl kaum ins Hintertreffen. Sonst wären wir es schon längst.
- Sven Rautenberg
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