nicht angemeldet
Hallo.
Das Erteilen eines Patents und dessen Wirksamkeit sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe.
Die Aussage stimmt im Markenrecht aber nicht im Patentrecht!
Nach Ablauf der Widerspruchsfrist ist es rum!
Allerdings stimme ich dir darin zu, dass das Verhalten des Patentamts mindestens ärgerlich, eigentlich aber skandalös ist.
Ich denke das Problem liegt da ganz woanders:
Bei der Prüfung einer beim DPMA angemeldeten Erfindung auf ihre Patentierbarkeit hin führt der zuständige Prüfer nach einer eingehenden Analyse des Sachverhalts eine Recherche zum Stand der Technik durch (vgl. auch DPMA-Recherchen). Dazu stehen im DPMA über 35 Mio. internationale Patentdokumente sowie eine Bibliothek mit über 1,1 Mio. Büchern zur Verfügung.
Das Prüfverfahren dauert 18 Monate!
D.h. zum Zeitpunkt der der Beantragung, wie war der Stand der Dinge da?
Hat Google sich die Suchalgorythmen schützen lassen?
Nein?
Ja dann kann es ja jemand anders tun!
Yaoo! Mit den Filtern ist ähnlich!
U.s.w.
Fakt ist:
Das DPMA ist mit den Aufgaben überfordert!
und die Mitarbeiter sind in solchen speziellen Bereichen überfordert!
TomIRL