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Hallo,
ich habe mir erklären lassen wie das zu verstehen ist.
Es gibt wohl Patente, bei denen der Patentinhaber kein interesse hat an andere Vorderungen zu stellen.
Und das wohl aus folgenden Gründen. Sollte der Patentinhaber rechtliche Schritte unternehmen, ist diesem im Vorfeld bekannt das die Vorderungen schlecht durchsetzbar sind oder er mit Gegenreaktionen rechnen muss die für Ihn selbst sehr negativ ausfallen können.
Wenn der Patentinhaber damit rechnen muss das sein Patent als nichtig erklärt. Ist der sich der Patentinhaber über diese Gefahr bekannt, nimmt er oft keine weiteren Schritte vor.
Wichtig ist hierbei wohl ,welche Ziele der Patentinhaber verfolgt. In vielen Fällen kann es dem Inhaber aussreichen dieses Patent aus rein firmenpolitischen Gründen zu halten.
Zuerst ist ein solches Patent ein gewaltiges Argument im Marketing für eigene Produkte. Im weiteren Sinne ,wenn es sich um "junge" Unternehmen handelt, ist ein Patent ein sehr gutes Argument um an Joint Venture Kapital zu kommen. Kooperationen werden schneller geschlossen weil hier ebenfalls das "Patent" als Argument zieht.
Sollte man mit seinem Produkt dieses Patent verletzen, ist sich aber sehr sicher und hat entsprechendes Material um dieses zu wiederlegen, nutzt man nach wie vor diese Möglichkeit, auch wenn man später mit folgen rechnen muss.
Aus diesen und anderen Gründen bleibt ein Patent solange bestehen bis es als nötig erachtet wird hier zu klagen. Von welcher Seite auch immer.
Ebenfalls werden Patente durch minimale Abweichungen und Änderungen oft geschickt umgangen. So sind hierbei nur noch gute Patentanwälte gefragt.
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Es gibt viele kleine Unternehmen welche keine Klage gegen dieses Patent anstreben können. Aus finanziellen Gründen oder weil es im eigenen Produkt nur ein minimaler Bestandteil ist.
Große Firmen nutzen jedoch die Chance gegen diese Patente zu klagen. Auf deren Erfolg hoffen auch viele kleine Unternehmen.
Ein uns bekanntes Unternehmen kann es sich zum Beispiel gar nicht leisten gegen dieses Patent zu klagen. Zumindestens jetzt nicht. Der Markt sieht nicht gerade "gut" aus und viele sind von Kosten und "roten Zahlen" betroffen.
Priorität hat zu Zeit nur die Sicherheit zu haben, gegen dieses Patent zu gegebener Zeit erfolgreich vorgehen zu können. Eine Änderung der Software oder des gesammten Systems aufgrund des Patentes würde das ganze Projekt kippen.
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Es ergeht mir ebenfalls wie Sven Rautenberg. Ich möchte einfach verstehen, was nun der Kernbestandteil des Patentes ist. Wenn ich versuche dieses Patent zu verstehen wird hier auch auf verschieden Umgebungsparameter eingegangen. Den Kern des Patentes kann ich einfach nicht genau definieren da mir eine solch beschriebenes System schon so bekannt ist. Möglicherweise sind hier wirklich nur sehr kleine Bestandteile der Kern des Patentes ?!?
Sollte wirklich die gesammte Umgebungsbeschreibung des Patentes wirksam sein, so ist das absolut Skandalös und niemals haltbar.
Ich merke schon das selbst ein kleines Unternehmen welches durch diese Patente ein Risiko ersehen, einen Patentanwalt zu Rate ziehen müssen um mehr zu erfahren. (Soweit man sich das leisten kann)
Dank und Gruesse
code2i