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Hallo,
Es ergeht mir ebenfalls wie Sven Rautenberg. Ich möchte einfach verstehen, was nun der Kernbestandteil des Patentes ist. Wenn ich versuche dieses Patent zu verstehen wird hier auch auf verschieden Umgebungsparameter eingegangen. Den Kern des Patentes kann ich einfach nicht genau definieren da mir eine solch beschriebenes System schon so bekannt ist. Möglicherweise sind hier wirklich nur sehr kleine Bestandteile der Kern des Patentes ?!?
Nochmal: Das Wesenliche an einem Patent, der "Gesetzestext" ist der Patentanspruch 1, den muss man Wort für Wort verstehen. _Nur_ wenn man da irgendwas nicht verstehen kann, nimmt man den Rest der Patentschrift zur "Auslegung" zu Hilfe. So macht das jedenfalls der Richter, der zu entscheiden hat, ob jemand das Patent verletzt hat.
Wenn man wissen will, warum das Patent erteilt wurde, was also das Neue an dem ist, was im Patentanspruch 1 steht, dann muss man sich die Schriften anschauen, die vorn auf der Patentschft (als "berücksichtigt") aufgedruckt sind und nachschauen, welches Merkmale aus dem Anspruch 1 da nirgends drin stehen.
Wenn man dann selbst eine andere Schrift (Patentschrift, Fachzeitschrift oder was auch immer) hat, wo das Fehlende drin steht (und die vor dem Prioritätstag des Patents erschienen ist!), hat man gute Chanceen, gegen das Patent vorzugehen. Genauer wird dir das ein Patentanwalt erklären.
Ich merke schon das selbst ein kleines Unternehmen welches durch diese Patente ein Risiko ersehen, einen Patentanwalt zu Rate ziehen müssen um mehr zu erfahren. (Soweit man sich das leisten kann)
Das ist nicht anders als z.B. bei der Steuer. Wer sich die Informationsquellen nicht erschließt, hat irgendwann Nachteile.
Gruß
Hans35