Hallo,
ohne damit Hart IV bewerten zu wollen:
Zunächst must du als Bedürftig eingeschätzt werden.
Das bedeute das Du alles bsi auf das Unterhemd offenlegen mußt
inklusive dem Vermögen deiner Kinder und der Ehefrau. Allein das
ist schon Erniedrigend genug.nutzen) und meldet sich arbeitslos. Haus, Ferraries und Bossanzüge gehören alle seiner Frau und seinen Kinder, die zwar noch nicht mal in der Oberstufe sind, aber eben alles schon mal vorab geerbt haben. Da sitzt er nun in seiner Villa und erklärt, Hosentaschen umkrempelnd, das er eine weitere Offenlegung des finanziellen Rahmens leider als erniedrigend ansehen würde. JA, das werden vielleicht die Ausnahmen sein, aber ich denke, es gilt doch gleiches Recht für alle.
Es gilt natürlich gleiches Recht für alle...
Aber es geht darum, dass man nich explizit seine Armut beweisen muß, wie es zur Zeit der Fall ist, sondern nachweisen sollte, dass man über keinen Reichtum verfügt.
Die Grenze ist für mich da wo der Staat den Zustand und die Beschaffenheit der Unterhsosen prüft, und das Schlafzimmer kontrolliert um nachzuweisen, dass tatsächlich Bedarf an neuer Bettwäsche besteht.
Ein weiterer Kritikpunkt ist die Definition einer Wirtschaftsgemeinschaft.
Da werden auf einmal Haushaltsangehörige zur die tatsächlich nicht gemeinsam wirtschaften aber im gleichen Bett schlafen zur Deckung des Lebensunterhaltes gezwungen.
Wenn Du an Deine Jugend und an Deine ersten Freundin denkst weisst Du vielleicht was ich meine.
Man teilt zwar das Bett und den Haushalt, nicht aber das Geld, Maximal zahlt jeder auf ein gemeinsames Konto ein, von dem dann der gemeinsame Bedarf gedeckt wird. Nach der Partnerschaftsdefinition wird dies nicht mehr ohne Konsequenzen möglich sein.
Damit möchte ich auch keine Wertung über die Bemessungshöhe und Freibeträge etc abgeben, aber vom Grundsatz möchte ich doch schwer hoffen, das die Prüfung der wirklichen finaziellen Lage eines Antragstellers "gewissenhaft" UND genau geprüft wird.
Und ich möchte hoffen, dass bei aller Genauigkeit ein bischen der gesunde Menschenverstand verwendet wird, und allzu erniedrigende Maßnahmen den Menschen erspart bleiben.
Auch das ist offizielle Linie der FDP...
ToMIRL