Marke im Domainnamen

[Tom]

Hello Anita,

ich habe die Möglichkeit, eine Domain zu registrieren, die aber leider hierzulande markenrechtlich geschützt ist.

Es ist nahezu unmöglich, deine Frage zu beantworten, da Du nicht dazugeschreiben ist, wo "hierzulande" ist.

In DE stellt sich mir der Sachverhalt so dar:

Ist die Domain noch nicht registriert, kannst Du dies mMn unbeschadet tun, wenn es sich nicht um

• absolute Hindernisse handelt (volksverhetzend, verbotene Zeichen, hoheitliche Bezeichnungen)
• Kollision mit bekannten Unternehmen mit überragendem Verkehrswert und flächendeckender Verbreitung
• Kollision mit bekannten (großen, alten) Marken
• Kollision mit einer Marke gleicher Verwendungsklasse [1]
• Kollision mit kleinen (auch dir noch unbekannten) Unternehmen gleicher Branche
    (Verwendungsklasse), insbesondere, wenn sie in deinem Einzugsgebiet bereits tätig sind
• Kollisionen mit aktiven Titeln (Zeitschriften, Filme, ...), wenn Du ebenso publizieren willst,
    also die Publikation dein Geschäftszweck ist

Wenn es da also eine Marke "blausumpf" geben würde, und jemand darunter Getränke herstellt und vertreibt, könntest Du "blausumpf" durchaus für eine Webseite anmelden, auf der ein Geocaching-Spiel vermarktet wird, oder blaue Möbel vorgestellt werden.

Auch wenn jemand Blausumpf heißt, eine Agentur betreibt, aber bisher keine Webseite hatte, kannst Du die für Dich verwenden für Deinen Möbelmarkt. Wenn der Möbelmarkt aber nicht blausumpf heißt, sondern du nur Möbel unter dieser (nicht eingetragenen) Marke vertreibst, dann kann jemand, der eine Markenanmeldung für diesen Namen durchsetzt und ebenfalls Möbel vertreibt die Domain herausverlangen, auch wenn Du eher da warst, denn Marken kennen kein keine Priorität aus Vorbenutzung. Hast Du allerdings mit dem Namen schon eine überragende Verkehrsgeltung erlangt, wenn derjenige seine Anmeldung abgibt, dann hast Du eine gute Chance auf Widerspruch oder sogar noch spätere Löschung der Marke.

Ich hoffe, ich konnte aus meiner persönlichen Erfahrung so ungefähr berichten, was alles so passieren kann. Das wird vermutlich nicht vollständig sein.

Wenn Du also bisher noch kein Geld für den Namen ausgegeben hast, würde ich auf jeden Fall den Krieg vermeiden, denn es könnte einer werden. Und wenn der Andere etwas Geld hat und nicht gerade den Grafen beauftragt mit seiner Angelegenheit, dann wird er gewinnen und Du richtig in der Scheiße sitzen (30.000 Euro sind da nix). Und wenn er den Grafen nehmen könnte, kommt es darauf an, ob Du mehr Schmiergeld zahlst...

Wie gesagt, eigene Erfahrungen :-(

Liebe Grüße aus Syburg bei Dortmund

Tom vom Berg