Nichtwählen?

[Siri]

Hallo,

Ich glaube schon, das wenn man sich etwas beschäftigt mit der Politik, so findet man schon eine Partei, der man vertraut. Heute sind aber Politiker "eingeschränkter" als früher. Du kannst heute als Politiker nicht sagen, Hey nehme ich mal 20 Milliarden Euro zusätzliche Schulden auf, sonst kriegst Problem mit der EU (das Geld könnte man ja für Konjunkturprogramme ausgeben).

Ähm... Du weißt schon, wie das läuft mit den Gesetzen und das sich auch Politiker daran halten müssen? Wenn EU-Beschlüsse ratifiziert wurden, dann hat man sich auch daran zu halten. Und wenn man sich selbst eine Schuldenbremse auferlegt hat, dann selbstverständlich auch.

Mal abgesehen davon gab es Konjunkturprogramme, in die immens viel Geld floss, z.B. die Abwrackprämie, Kurzarbeit, etc.

Dann haben wir einen Binnenmarkt. Der normale Politiker kann jetzt nicht sagen, ich rette mal alle Landesbanken, ich investier da mal 10 Milliarden Euro und mach da ne internationale Großbank raus, da kommt dann eben auch die EU.

a) Wozu die Landesbanken retten
b) Was hat das mit der EU zu tun?
c) Wurden Banken wie beispielsweise die HRE, die Commerzbank und LBBW mit Steuermittel gerettet. Nicht genug?

Deinen Tenor, dass nur Politiker, die viel Geld in die Hand nehmen und damit um sich werfen, gute Politiker sind, kann ich absolut nicht teilen.

Viele Grüße
Siri