Aloha ;)
#ich habe Angst
Was sagt Ihr dazu?
Die Angst hab ich nicht so sehr.
Erstens ist das Ergebnis von Neuwahlen völlig offen. Wer da jetzt Stimmen verlieren oder gewinnen würde ist reinste Spekulation. - Und wenn wir in letzter Zeit eines gelernt haben, dann, dass generell alle Spekulationen über Wahlergebnisse meist meilenweit neben dem tatsächlichen Ergebnis liegen. Also - falls Neuwahlen, dann mal abwarten. Und selbst wenn das gleiche Ergebnis bei rauskommt, dann ändern sich dabei doch die Parameter und auch der Druck, was draus zu machen.
Zweitens ist noch lange nicht ausgemacht, dass es Neuwahlen gibt. Zunächst wäre eine Fortsetzung der großen Koalition immer noch drin - nicht, dass ich es mir wünschen würde. Aber es ist dennoch alles andere als ausgeschlossen. Zum Beispiel wenn die Union sich personell für eine solche Koalition grundlegend anders aufstellt, dann könnte das der SPD unter Umständen genügen.
@Edit: dieser vorhergehende Absatz ist wohl vom Tisch. Daran, dass Merkel und Schulz fallen, als Szenario, glaube ich nicht. Zumal sich die SPD noch weniger erlauben kann an Schulz' Stuhl zu sägen, als wieder eine Groko einzugehen. Sei's drum.
Drittens ist selbst dann, wenn keine Mehrheitsregierung zustande kommt, noch lange nicht gesagt, dass es Neuwahlen geben wird. Dann wird zunächst mal eine Minderheitsregierung gewählt. Und erst wenn unser Bundespräsident dann nach dieser Wahl befindet, dass es Neuwahlen gibt, dann gibt es diese auch - vorher sind Neuwahlen überhaupt nicht mal möglich. Es ist aber auch möglich, dass unser Staatsoberhaupt die Minderheitsregierung zunächst anerkennt und machen lässt. Es ist nichtmal gesagt, dass eine Minderheitsregierung, die dem Land dienlich ist, bei einer Vertrauensfrage unbedingt scheitern würde. Wer sagt denn, dass eine SPD als Oppositionsführer was gegen eine CDU-geführte Minderheitsregierung hat, die für Gesetzesvorhaben auf Zustimmung bspw. der SPD angewiesen ist? Und Angela Merkel kann noch so sehr mit den Füßen stampfen und keine Minderheitsregierung wollen - bezüglich Neuwahlen liegt das Heft des Handelns immer beim Bundespräsidenten, und die Bundeskanzlerin kann Neuwahlen nicht erzwingen.
Tatsächlich ist für mich die Vorstellung einer Minderheitsregierung nicht so sehr verstörend. Das dachte ich mir schon nach der letzten Bundestagswahl. Im Gegenteil, ich halte eine Minderheitsregierung, die sich Zustimmung und wechselnde Mehrheiten suchen muss, für ein Plus für die Demokratie und nicht für ein Minus. Ich denke da zum Beispiel an die Vorratsdatenspeicherung, bei der die SPD eingeknickt ist wie ein Strohhalm, weil man eben einen Koalitionsvertrag zu erfüllen und dem Koalitionspartner Honig ums Maul schmieren musste. Ohne solche Abhängigkeitsverhältnisse werden es vermutlich - so hoffe ich - deutlich weniger „schmutzige“ Gesetze durch den Bundestag schaffen.
Und überhaupt: Was ist das für eine Demokratie, in der nur alle vier Jahre im Wahlkampf mal Bewegung entsteht, weil zwischendrin der Koalitionsvertragskonsens herrscht und für die koalierenden Parteien gar keine wirkliche thematische Auseinandersetzung mehr notwendig ist, da man ja sowieso alles durchboxen kann.
Das einzige wovor ich Angst habe, ist, dass wir Neuwahlen bekommen, bei denen die AfD weiter erstarkt. Das wäre so ziemlich der worst case - und meiner Meinung nach der einzige, vor dem man auch wirklich Angst haben sollte. Aber Herr Steinmeier ist sich dieser Gefahr wahrscheinlich auch bewusst und handelt hoffentlich in diesem Bewusstsein.
Grüße,
RIDER
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