CurtB: Umfrage zu Softwarepatenten

Beitrag lesen

Hallo Sven,

Erstellst du von Zeit zu Zeit Software? Kriegst du dafür Geld? Betreibst du das gewerblich/beruflich? Dann ist der Fragebogen mit Sicherheit für dich, bzw. für deine Firma.

was ist Software? Java ist bei mir die Ausnahme, ein von mir erstelltes CMS basiert auf Scriptsprachen und ergänzt Designleistungen, ist aber wohl dennoch als Software mit Nutzungslizenz anzusehen. Wie sieht es in dem Zusammenhang bei der "Web-Programmierung" aus?

Aus meiner Sicht sieht die Lage so aus: Wenn es Softwarepatente gibt, dann werde ich gezwungenermaßen das Rechercherisiko aller Auftragsarbeiten, in denen ich Software erstellen soll, auf den Auftraggeber abweisen müssen. Denn ich habe leider ein Problem mit Patentrecherchen: Ich versteh' die Patentanmeldungen nicht. Da schreibt sich irgendein vermutlich Rechtsanwalt irgendeinen Schmonz zusammen und erklärt auf dreißig Seiten ein Lineal oder ähnliche Trivialitäten. Und darüber hinaus abzuschätzen, ob ein entdecktes Patent tatsächlich auch Auswirkungen auf meine zu erstellende Software hat, das wäre weit außerhalb meiner Fähigkeiten.

Vor ein paar Jahren habe ich mir mal amerikanische Patente im Bereich HiFi angeschaut, dreist sind dort grundlegende Filterfunktionen oder einfache Schwingkreise zum Patent angemeldet. Offenbar gibt es keine Kontrolle ob Verfahren bereits genutzt werden oder zu nahe an physikalischen Selbstverständlichkeiten sind, bei Software sehe ich da noch größere Probleme und wahrscheinlich noch höheren Aufwand aufzudröseln welches Detail denn nun wirklich geschützt sein soll. Noch fraglicher ist aber wie überhaupt ein möglicherweise betroffenes Patent gefunden werden soll, und noch schwieriger wie bei unbegründeten Ansprüchen die nötigen Instanzen oder Reibungsverluste bis zur Klärung finanziert werden können.

Gruß
CurtB