wollen sie das?

[Mathias Bigge]

Hi TomIRL,

Die Listenverbindung von PDS WSAG muß zunächst einmal vor dem Bundeswahlleiter bestand haben. Ergebniss offen.

Als Liste kann sie keinen Erfolg haben, deshalb wird es keine Liste geben, das solltest Du eigentlich wissen.

Ob die WASG es tatsächlich schafft thematisch und personell gegen die alten Genossen anzustinken bleibt abzuwarten Kampfabstimmungen sind angekündigt aber wohl aussichtslos.

Auch aus meiner Sicht ist es die interessante Frage, ob die WASG ein eigenes Profil gegenüber der PDS entwickeln kann. Ich halte das aber für möglich, weil die SPD seit Jahren eine Politik macht, die nicht im Sinne ihrer Mitgliedermehrheit ist. Da ist doch ein klares Zielpublikum, das die WASG erobern kann.

Ich war in Dortmund einige Male auf Versammlungen der WASG und habe mit Überraschung festgestellt, das die Anziehungskraft dieser Gruppe auch viele sozial engagierte Leute aus der CDU und den Kirchen anzieht. Also ein Potential für diese neue Partei scheint es zu geben, meine ich.

Die Grünen waren schon immer ehr konservativ im eigentlichen Wortsinn. Die ökologische Schiene war gerade in der Anfangsphase der Partei eine Art kleinster Nenner. In Wirklichkeit sind die Grünen liberaler und Konservativer als die FDP.

Eine interessante These, zumindest in der Gründungsphase der Grünen, die ich sehr genau verfolgt habe, schien mir die Partei stärker in eine linke Richtung zu laufen. Aber Du hast schon Recht, vielleicht könnten eigentlich liberale Positionen neben der Ökologie eine zweite Basis der Grünen sein, liberal im Sinne von Bürgerrechten, Datenschutz usw. Leider hat die Bundestagsfraktion der Grünen aber wenig bis nichts in dieser Richtung unternommen, genau wie die FDP. Für mich ist dieser Aspekt ein zentrales politisches Anliegen, Bürgerrechte, Demokratie, freie Lebensmöglichkeiten, Zivilgesellschaft, möglichst unbehelligt von Bürokratie und Politik. Es ist schade, dass diese Position von der FDP de facto nicht mehr vertreten wird, wie es lange die besten Mitstreiter dieser Partei getan haben. Die zu stark und einseitig wirtschaftspolitische Ausrichtung stellt die Existenzberechtigung der FDP aus meiner Sicht in Frage, aber das wirst Du sicher anders sehen....

Die eigentlichen Opportunisten in der Parteienlandschaft sind die Grünen.

Sorry, aber ich sehe die Grünen und die FDP da sehr nahe beieinander, beide Parteien sind mir heute zu schnell bereit, ihre Positionen in den WInd zu schreiben, wenn Pöstchen und Regierungsbeteiligung winken. Die FDP in der Koalition mit der SPD hatte vielleicht einfach mehr Poltiker mit Charakter als die heutige Partei.

Wer diese Partei wählt, wählt die Diktatur und Bevormundung.
schlimmere Bevormundung, als ich sie derzeit als Hartz-IV-Opfer unter Schröder erlebe wird es kaum geben. Ich halte solche DDR-Gespenster agesichts unserer Rechstlage für ausgeschlossen.
Mit dem Wissen um die Dynamik von gesellschaftlichen Umstürzen auf Grund von Unzufriedenheit würde ich diese Szenarien eben nicht ausschließen.

Also, dass die WASG für die Wiedereinführung der Einparteiendiktatur eintritt, halte ich für eine exotische Meinung, bei der PDS wage ich das zumindest zu bezweifeln. Die Problemlagen dürften drei Etagen tiefer liegen, etwa da, wo die Politik immer stärker in das Leben der Bürger eingreift, etwa wenn Bürokraten das Privatleben von Hartz-IV-Empfängern durchleuchten, bei Herrn Hartz selbst ist da doch eher etwas zu finden *g* Ob kleiner Unternehmer oder Empfänger staatlicher Leistungen ist man heute mit einer breiten Macht von Institutionen konfrontiert, die dringend abgebaut werden müsste, von Kassen und Kammern über Krankenversicherungen und städtischen Bürokraten. Ich weiß, dass das eine ursprüngliche Position der FDP ist, glaube aber, dass diese Partei diese Position nicht mehr besetzt, bestenfalls im SInne bestimmter Unternehmen, aber auch da waren die 16 Jahre Kohl/FDP keine Glanzzeit.

Es fehlt meiner Meinung nach im Augenblick eine Alternative zum bisherigen System, nur deshalb ist noch nichts passiert.
Deshalb wehret den Anfängen und wählt bitte alles außer eben dunkelrot!

Vielleicht solltest Du gelassener auf die Bildung einer linken politischen Kraft reagieren, eine Rückkehr in die DDR ist keine Perspektive und die Kräfte, die so etwas betreiben, halte ich für irrelevant. Vielleicht könnte man die Frage konkretisieren und in die Realität zurückholen: Wie hält es die PDS mit den Bürgerrechten, sie regieren ja mit, es gibt konkrete Erfahrungen...

Viele Grüße
Mathias Bigge