Hi Jörg,
Erst diese Woche habe ich gelesen, dass vor allem im Westen viele Rechte links wählen wollen.
Ist dem tatsächlich so? Ich höre das Argument des "Stiimmen-Fischens am rechten Rand" eigentlich immer nur von Seiten der SPD, aber nicht von den Wählern selbst.
Es gibt klare Ängste vor der Globalisierung und vor Billigarbeitern aus dem Ausland usw. Diese Ängste kann man auch für andere Positionen mobilisieren als für die braune. Dass dies ein Spiel mit dem Feuer ist, dürfte klar sein.
Tatsächlich dürfte es für Politiker aller Couleur schwierig sein zuzugeben, dass sie auf die globalen wirtschaftlichen Probleme und die immense Staatsverschuldung und die Folgen der forcierten Globalisierung keine richtige Antwort parat haben.
Das Gleiche gilt für das Problem der Migrantenfamilien in Deutschland und hier gibt es wirklich Probleme der verschiedensten Art. Die Strategie der meisten Politker ist es, eine Antwort zu suchen, die ihrer politischen Klientel passen könnte und in den Medien ein wenig Staub aufwirbelt, vielleicht ein paar Stimmen bringt. Dadurch gerät jeder in die Mühlen der Ideologie, der versucht, die wirklichen Nöte anzugehen.
De facto gibt es in verschiedenen Bereichen dringenden Handlungsbedarf, z.B. bei der extrem hohen Arbeitslosigkeit Jugendlicher aus Migrantenfamilien oder der Bildungskatastrophe in diesem Bereich.
Es ist ebenfalls ein Problem, wenn auf einer Großbaustelle der Bauträger noch ein Dutzend Arbeiter selbst beschäftigt, die eigentliche Arbeit aber Billigkolonnen aus dem Ausland machen lässt. Auch hier wären gesetzliche Überlegungen nötig, aber durch die Verflechtungen mit dem EU-Recht und internationalen Verträgen ist das gar nicht so einfach umzusetzen.
Ich bin nicht sicher, ob Lafontaine hier den Bogen überspannt, aber er war bei aller Eitelkeit immer ein Politiker, der den Mut hatte, drückende Probleme anzusprechen, auch wenn es nicht in die wahltaktische Landschaft passte. Als er im Zuge der Wiedervereinigung vor den Problemen gewarnt hat, war dies ein wahltaktischer Reinfall gegenüber den "blühenden Landschaften". Was wären wir heute froh, wenn damals nicht Herren wie Kohl, Stoltenberg und Waigel das Geld derart mit der Gießkanne verschüttet hätten, als rechne sich das alles in kürzester Zeit....
Viele Grüße
Mathias Bigge