Sven Rautenberg: AGBs

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Moin!

Ich suche Agb in möglichst allgemeiner Form.

Welche von der gesetzlichen Regelung abweichende vertragliche Gestaltung willst du denn haben?

AGB dienen in den allermeisten Fllen dazu, gesetzliche Regeln z.B. im BGB, zu eigenen Gunsten abzuändern. Du mußt also wissen, was du abgeändert haben willst.

Auch hängt es natürlich davon ab, welche Verträge du überhaupt abzuschließen gedenkst. AGB eines Kaufvertrages unterscheiden sich vermutlich substantiell von denen eines Pachtvertrags, weil eine ganz andere Situation besteht.

Du bist nicht gezwungen, AGB zu haben.

Wenn ja, was muss in selbige herein (online Bestellung) und wie muss formuliert werden, dass diese juristisch "wasserdicht" sind?

Es gibt in Deutschland die Vertragsfreiheit. Du kannst also grundsätzlich erst einmal von jeglicher gesetzlichen Regelung vollkommen abweichen, ohne dass der Vertrag dadurch unwirksam wird. Grenzen findet diese Freiheit in den gesetzlichen Schranken, die unabdingbar sind. Beispielsweise: Illegale, strafbare Tätigkeiten oder sittenwidrige Aktivitäten sind durch Vertrag nicht erlaubbar.

Im Verhältnis zwischen Privatverbraucher und geschäftlichem Anbieter bestehen außerdem noch zahlreiche Gesetze zum Verbraucherschutz, die man ebenfalls nicht vertraglich unwirksam machen kann.

Und die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind überhaupt nur dann gültig, wenn sie wirksam in den Vertrag mit einbezogen wurden. Dazu gehört, dass der Vertragspartner von den AGB vor Vertragsschluß Kenntnis haben mußte. Und das Gesetz verbietet außerdem, in den AGB überraschende Klauseln zu verwenden. Per AGB nebenbei noch einen Kühlschrank kaufen und bezahlen zu müssen würde jedes Gericht sofort als unzulässig zurückweisen.

Lass dich anwaltlich beraten. Das ist gut investiertes Geld. Schließlich willst du ja selbst Geld verdienen - und nicht hinterher mit deinen Kunden Prozesse über unklare Verträge und AGB führen.

- Sven Rautenberg

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"Love your nation - respect the others."