nicht angemeldet
Moin!
Wenn du tatsächlich ein Patent verletzt, das in den USA Gültigkeit hat, ist das ja unabhängig davon, ob du Zugriffe aus den USA zulässt, oder nicht. Und der Patentinhaber kann dich in den USA dann auch verklagen.
jedenfalls ist das für technische geräte (nur in usa patentierte
brotschneidemaschine) sicher falsch. die darf ich in deutschland
nachbauen. nur nicht in die usa exportieren.
Darum geht es ja aber nicht. Es geht darum, den Zugriff auf Webseiten zu sperren, nur weil irgendwas mit der Webseite in USA Patente verletzen könnte.
Das wäre nach dieser Lesart dann ein Export. Und der Zoll kann die Ware beschlagnahmen, um die Rechtsverletzung zu unterbinden. Heißt: Die USA werden den Zugriff auf deinen Server schon von allein sperren, damit du nix mehr dorthin exportierst.
Obwohl: Vielleicht importieren die Besucher deiner Website ja auch, und du tust gar nichts.
generell scheint es bei internetauftritten
auf einen wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug
anzukommen
Zielst du auf die USA? Wenn nein: Thema erledigt, Sperre überflüssig.
- Sven Rautenberg