Andreas Korthaus: §80 StGB

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Hi Michael!

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes)

könntest Du die Definition dieses Begriffs bitte gleich mit verlinken?

Welches Wort meinst Du? Angriffskrieg? Was gibt es da nicht zu verstehen?

Definition Angriffskrieg:

Umfassende Aggression gegen einen anderen Staat, eine Staatengruppe oder ein Bündnis. Heute wird der ~ ethisch mit dem ungerechten Krieg gleichgesetzt. Das moderne » Völkerrecht stellt ein grundsätzliches Verbot des ~ auf, unabhängig von den Ursachen des Kriegsentschlusses. In Art. 2 enthält die Charta der » Vereinten Nationen ein allgemeines Gewaltverbot. Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland enthält in Art. 26 Abs. 1 GG ein Verbot des ~. Diese Verfassungsbestimmung ist normativer Ausdruck der Friedensbereitschaft der Bundesrepublik Deutschland und steht im Zusammenhang mit der Präambel. Art. 26 GG ist als Rechtsnorm gerichtet auf die Verhinderung militärischer Gewaltanwendung zwischen den Völkern. Die Verfassungsnorm ist durch § 80, 80a StGB strafbewehrt. Der Begriff ~ ist nicht identisch mit dem militärischen Begriff Angriff. Auch in einem Verteidigungskrieg sind militärische Angriffsoperationen erlaubt. Letztlich verbietet Art. 26 GG völkerrechtswidrige Streitkräfteeinsätze.

(entnommen der Bundeswehr-CD-Rom "Auftrag: Frieden", 2/99)

Die Frage ist nur ob das was die USA vorhat tatsächlich unter diese Definition fällt. Außerdem besteht das Problem das es nicht wirklich eine Autorität auf der Welt gibt die die USA daran hindern könnte. Es gibt zwar int. Völkerrecht etc., aber was soll man denn machen? Embargo gegen die USA? Deutsche Trupppne zur Unterstützung des Irak senden? Das ist das Problem, nur wird die westliche Welt durch einen Angriff - wie und mit wem auch immer nicht wirklich beliebter in dieser Region der Welt. Auf der anderen Seite sind IMHO Nato und UNO nicht wirklich in der Lage Völkerrecht durchzusetzen und derartige Konflikte zu lösen. Aggressoren wie Hussein wissen das und nutzen es schamlos aus, also was will man machen wenn dieser _tatsächlich_ eine bedeutende Bedrohung für die eigene Sicherheit und die der Welt darstellt? Die Frage ist nur ob dem auch tatsächlich so ist. _Ich_ kann das sicher nicht sicher sagen, und es wundert mich das so viele andere Leute anscheinend genau wissen wie es um das Waffenarsenal des Irak bestellt ist.
Nur wie sich die Politiker _allesamt_ verhalten ist IMHO ein wirklich schlechter und nicht lustiger Witz, das gilt für die Amerikaner, genauso für die Deutschen. Ich komme mir hier manchmal vor wie in einer schlechten Talkshow, nur leider mit anderen Konsequenzen.
Was mich besonders stutzig macht ist das die USA ja genau wissen was das in der Region um den Irak auslösen würde, aber trotzdem versorgen sie die Welt-Presse mit Massen an Bildern von anrückenden Panzern und Kriegsschiffen, von Trainings etc. - wieso? Um Hussein zu beeindrucken? So naiv ist wohl niemand dort.
Ich verstehe es nicht. Wenn es rein militärisches Interesse wäre würde man das IMHO anders machen.
Öl? Warum will man das dann alleine machen, und nicht als Nato-Mission? Am Ende sieht es dann im Irak auch nicht anders aus.
Krieg der amerikanischen Waffenindustrie zuliebe? Das ist in meinen Augen die wahrscheinlichste Motivation, denn jeder 10. in den USA arbeitet in der Waffenindustrie, und es gab schon lange kein größeres "Gemetzel" mehr, so ein richtig "schöner" und langer Krieg wäre da schon eine feine Sache, die Lobby die nach den Wahlspenden Taten sehen will hört auf zu nerven, die lahmende Konjunktur wird über die Waffenindustrie angekurbelt, und das mit der "Schmach" von vor 12 Jahren wäre endlich ein für alle mal geklärt.

Viele Grüße
Andreas

PS: Gibts eigenbtlich nicht sowas wie den Duden online?

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    §80 StGB

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        §26 GRUNDGESETZ

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